367. Sitzung des Rundfunkrates am 20.06.2008
Hauptthema: 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄndStV)
Die Mitglieder des Rundfunkrates haben sich im Zusammenhang mit dem 12. RÄndStV über den Sachstand und die Perspektiven zum Streit um den Online-Auftritt von ARD und ZDF informiert. Die Gremienmitglieder plädierten dafür, die Interessen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gegenüber der EU-Kommission deutlich und nachdrücklich zu vertreten. Ein wesentlicher Punkt hierbei müsse sein, dass das öffentlich-rechtliche Angebot im Telemedienbereich nicht allein auf die Bereiche Information, Bildung und Kultur reduziert werden dürfe und auch in Zukunft ein Online-Angebot wie "tagesschau.de" möglich sein müsse. Zur Klärung der zahlreichen noch offenen Fragen hinsichtlich des jetzigen Arbeitsentwurfs zum 12. RÄndStV unterstützen die Gremienmitglieder den Dialog des NDR mit den Ländern. Im Sinne der Rechtsklarheit und im Sinne dessen, was das Bundesverfassungsgericht als Bestands- und Entwicklungsgarantie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks definiert habe sei zu hoffen, dass es zu einer Klärung der offenen Rechtsfragen komme.
2. Thema: Diskussion über die Sendung "Anne Will" vom 01.06.2008
Der Rundfunkrat hat sich mit der Sendung "Anne Will" vom 01.06.2008 befasst und im Anschluss an die Diskussion eine Presseerklärung abgegeben. Grundsätzlich haben sich die Rundfunkratsmitglieder zu dem Format "Anne Will" am Sonntagabend bekannt. Das Gremium stellte fest, dass die Darstellung zur finanziellen Lage des Landes Berlin eine journalistische Fehlleistung war. Die Entschuldigung von Anne Will in der folgenden Sendung sei notwendig und richtig gewesen. Der Rundfunkrat hätte sich gewünscht, dass eine Richtigstellung bereits früher erfolgt wäre. Der Intendant hat den Rundfunkrat darüber informiert, dass der NDR Maßnahmen zu einer weiteren Optimierung der redaktionellen Abläufe eingeleitet hat. Dies hat das Gremium ausdrücklich begrüßt.
Im Herbst 2008 wird sich der Programmausschuss des Rundfunkrates ausführlich mit dem Gesamtkonzept der Sendung "Anne Will" befassen.
3. Thema: Krisenberichterstattung aus dem Erbebengebiet in China
Die NDR Auslandskorrespondentin Ariane Reimers gab einen Erfahrungsbericht über ihren siebenwöchigen Aufenthalt und ihre Arbeit in China. An Hand eines Filmbeitrags verdeutlichte sie, unter welch schwierigen Rahmenbedingungen die Berichterstattung erfolgte. Frau Reimers begleitete als einzige Journalistin der ARD die Ankunft der olympischen Fackel im Himalaya und berichtete im Anschluss daran in enger Zusammenarbeit mit Studio Peking direkt aus dem Erdbebengebiet in der Provinz Sichuan. Der Rundfunkrat dankt Frau Reimers für ihre hervorragende Arbeit.
