346. Sitzung vom 4. November 2005: Verbesserung der Gremienkontrolle auf ARD-Ebene
Der NDR Rundfunkrat befasste sich in seiner Sitzung am 04.11.2005 eingehend mit den Möglichkeiten einer Verbesserung der Gremienkontrolle. Die Vorsitzende des Rundfunkrates betonte, dass die binnenplurale Kontrolle eine maßgebliche Legitimationsgrundlage für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sei. Eine verstärkte gemeinschaftliche Wahrnehmung von Aufgaben erfordere eine Anpassung der Funktionsmechanismen innerhalb der ARD, insbesondere dort, wo ARD-Fragen von den Gremien der einzelnen Landesrundfunkanstalten nicht umfassend behandelt werden können. Die auch seitens der Politik geforderte Optimierung der Kontrollen sei durch eine Stärkung der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) zu erreichen. Ziel sei es, die Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit zu verbessern, ohne dabei die operative Handlungsfähigkeit des föderalen Systems zu gefährden bzw. die Kompetenzen der Gremien der Landesrundfunkanstalten anzutasten. Erörtert wurden unter anderem die koordinierte Aufgabe und Mitwirkung der Gremienvorsitzendenkonferenz in finanziellen Fragen der Gemeinschaftseinrichtungen, -aufgaben und -sendungen (GSEA) und Programmstrukturfragen der ARD, sowie eine stärkere Einbindung der GVK in rundfunkpolitische Grundsatzfragen. In drei Arbeitskreisen wurden sehr konkrete Vorschläge erarbeitet, wie die Arbeit der Gremien des NDR verbessert werden kann, um die gewollte Stärkung der GVK inhaltlich gewährleisten zu können.
3Sat
Herr Dr. Rupps, Leiter der ARD-Koordination 3Sat, gab einen allgemeinen Überblick über 3Sat, insbesondere über die Verbreitungswege. Er zeigte im Rahmen der Rundfunkratssitzung die Hintergründe für die anhaltenden Bemühungen des ZDF, die alleinige deutsche Zuständigkeit für den Kultursender 3Sat zu erlangen, auf. Herr Dr. Rupps machte deutlich, dass die ARD kein Interesse daran habe, die programmlich, finanziell und strukturell bewährte Kooperation aufzugeben. Auch die öffentlich-rechtlichen Sender in der Schweiz und in Österreich haben als Kooperationspartner von 3Sat kein Interesse an einem Ausstieg der ARD aus 3Sat.
