NDR zum Bericht der Landesrechnungshöfe
Der NDR hat in den vergangenen Jahren umfangreiche Sparpakete aufgelegt: Das 300 Millionen Euro Spar- und Priorisierungspaket von 2021 bis 2024 sowie die Sparpakete I und II aus der Beitragsperiode 2017 bis 2020. Im Hinblick auf diese Maßnahmen haben die Landesrechnungshöfe der Staatsvertragsländer des Norddeutschen Rundfunks die Maßnahmen des NDR in ihrer Prüfung begutachtet und die umfangreichen Anstrengungen hervorgehoben. Der NDR hat seine Kontrollgremien und die Mitarbeitenden fortlaufend transparent über alle Maßnahmen informiert.
Der Bericht des federführenden Landesrechnungshofes in Schleswig-Holstein beinhaltet neben der Anerkennung der bisherigen Maßnahmen auch kritische Anmerkungen. Diese beziehen sich auf Einmalerträge und die nicht immer strukturelle Reduktion von Ausgaben. Diese erkennt der Landesrechnungshof nicht als Einsparungen im engeren Sinne an. Diese Bewertung kann der NDR nachvollziehen, verweist aber auf die eigene Zielsetzung der Maßnahmen, einen ausgeglichenen Haushalt in der Beitragsperiode bis 2024 nach den Vorgaben der Finanzordnung des Senders zu planen. Dieses Ziel bleibt vorrangig auch während laufender Kostensteigerungen und digitaler Transformation.
Aus diesem Grund hat der NDR alle ihm zur Verfügung stehenden Maßnahmen genutzt. So gehören zu den Maßnahmen zum Beispiel auch geplante Grundstücksverkäufe, die erhebliche Mehreinnahmen generieren und die nachhaltig zu weniger Bewirtschaftungskosten führen.
Der NDR hat ebenfalls Budgets auf dem Niveau von 2020 eingefroren. Die Bereiche müssen mit gleichbleibenden Budgets haushalten. Eine strukturelle Maßnahme ist der laufende Planstellenabbau von rund 200 Arbeitsplätzen. Jede abgebaute Planstelle führt zu nachhaltigen Einsparungen in der Zukunft.
Der NDR als Teil des Senderverbundes hält sich an Absprachen in der ARD und bringt sich als Kooperationspartner ein. Die Kostenverrechnung ist in dieser Hinsicht komplex. Der NDR setzt sich dafür ein, diese Verrechnung nachvollziehbarer zu gestalten. Der NDR begrüßt die Hinweise zur Veränderung der Systematik der Eigenmittel.
