Stand: 03.07.2012 19:00 Uhr

Kultusminister setzt Kommunen bei Krippenausbau Frist

von Dirk Banse

Hannover. Niedersachsens Kultusminister Althusmann hat den Kommunen beim Krippenausbau ein Ultimatum gesetzt. Bis Mitte Juli müssen die Städte und Kreise dem Land mitteilen, ob sie noch Bundesgelder für den Ausbau der Kleinkinderbetreuung abrufen.

Althusmann sagte NDR 1 Niedersachsen: "Wir haben in Übereinstimmung der kommunalen Spitzenverbände eine Frist bis zum 15. Juli gesetzt. Bis zu diesem Zeitpunkt möchten wir verbindliche Aussagen darüber, ob noch Krippenplätze geplant werden."

Damit reagiert Althusmann auf die Kritik von Bundesfamilienministerin Schröder. Sie hatte Niedersachsen wegen des schleppenden Mittel-Abrufs zuletzt kritisiert. In Niedersachsen sind bisher rund 50 Millionen Euro an Bundesmitteln zur Krippenarbeit nicht abgerufen worden.

Althusmann arbeitet nach eigenen Worten an einer Umverteilung der Bundesmittel innerhalb des Landes. "Wir wollen keine Gelder an andere Bundesländer abgeben", sagte der CDU-Politiker. "Wir wollen Sorge tragen, dass diese nicht benötigten Gelder dann auch in die Regionen fließen, wo wir noch deutlich mehr Bedarf an Krippenplätzen haben."

Althusmann spricht von einem "völlig normalen, gerechten Verfahren". Er gehe davon aus, "dass jetzt noch mal richtig Bewegung in den Krippenausbau kommt. Die Kommunen werden sich jetzt entscheiden müssen, wo wir noch weitere Krippenplätze bauen können", so Althusmann.

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4. Juli 2012

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