Riskantes Milliardengeschäft - Finanzaufsicht verhängte Bußgeld gegen HSH Nordbank
Die deutsche Bankenaufsicht Bafin hat im vergangenen Jahr gegen die HSH Nordbank im Zusammenhang mit dem riskanten Milliardengeschäft "Omega 55" ein Bußgeld verhängt und dabei schwere Vorwürfe gegen die frühere Bankspitze erhoben. Wie erst jetzt durch einen Bericht des Radioprogramms NDR Info bekannt wurde, musste die HSH mehr als 50.000 Euro zahlen, weil sie der Bafin wichtige Fakten verschwiegen hatte. In einem Bußgeldbescheid vom 8. September 2010 stellt die Aufsichtsbehörde zudem gravierende organisatorische Mängel bei der Bank fest.
Zwei im Dezember 2007 und Februar 2008 an die HSH Nordbank gerichtete Anfragen zu "Omega 55" seien nur unvollständig beantwortet worden. Die Bafin wirft dem norddeutschen Geldinstitut in dem dreizehnseitigen Schreiben zwar lediglich Fahrlässigkeit vor, betont jedoch, dass es zahlreiche Hinweise für eine bewusste Täuschung der Bankenaufsicht gegeben habe.
Die HSH Nordbank wollte Ende 2007 eigene Milliardenrisiken der französischen Bank BNP Paribas übertragen, um dadurch die Bilanz entlasten. Nach von der Bafin zitierten bankinternen Dokumenten war offenbar von vornherein geplant, die Risiken nach kurzer Zeit wieder zurück in die HSH-Bilanz zu nehmen. Das interne Risikomanagement der Nordbank bezweifelte deshalb, dass die Bankenaufsicht diese Entlastung auch als bilanzwirksam anerkennen würde. Die HSH Nordbank habe schließlich entschieden, die Bafin nur über die Auslagerung der Risiken, aber nicht über deren gleichzeitig vertraglich vereinbarte Rücknahme zu informieren. Interne E-Mails stützten diesen Vorwurf.
Die HSH Nordbank wollte den Fall nicht kommentieren. Die Bank hat nach Informationen von NDR Info das Bußgeld jedoch akzeptiert. Ein Bafin-Sprecher sagte NDR Info, dass Bußgelder im Bereich Bankenaufsicht "nur sehr selten" verhängt würden. Im Jahr 2010 habe es nur fünf solcher Bußgeldbescheide gegeben. Zu betroffenen Banken werde sich die Bafin allerdings nicht äußern, so der Sprecher.
Der Fall Omega 55 ist darüber hinaus noch immer Gegenstand eines Strafverfahrens, das die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen ehemalige Verantwortliche der HSH Nordbank führt. Einer der Beschuldigten ist der frühere Vorstandschef Dirk Jens Nonnenmacher, der Ende März 2011 aus der Bank ausgeschieden ist.
Zitate frei bei Nennung NDR Info.
14. Juli 2011/RP
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