NDR Info: Millionenbetrug mit gefälschten HIV-Medikamenten - BKA und Staatsanwaltschaften ermitteln
Mehrere Staatsanwaltschaften und das Bundeskriminalamt sind nach Recherchen von NDR Info einem bundesweiten Millionenbetrug mit gefälschten HIV-Medikamenten auf der Spur. Die Fahnder ermitteln gegen verschiedene Pharmagroßhändler. Sie sollen u. a. für Patienten in Afrika vorgesehene, subventionierte Präparate in großen Mengen umverpackt, illegal nach Deutschland gebracht und hier mit extrem hohen Gewinnen verkauft haben. "Da mit Südafrika, der Schweiz und Belgien auch andere Länder beteiligt sind, zählt dieses Verfahren sicher zu unseren größten", sagte der leitende Oberstaatsanwalt in Flensburg, Rüdiger Meienburg. Der finanzielle Schaden liegt nach Schätzungen mindestens im zweistelligen Millionenbereich. Die Beschuldigten aus Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz streiten die Vorwürfe ab bzw. wollen sich nicht äußern.
Nach Recherchen von NDR Info wurden die HIV-Präparate zum Teil als sogenannte Bulkware - also lose Tabletten in Kisten und Säcken - illegal aus Südafrika über Belgien und die Schweiz nach Deutschland importiert. Dabei sollen die Beschuldigten die Medikamente mit erheblichen Gewinnen verkauft haben, so die Staatsanwaltschaft Flensburg. Nach Informationen des Senders lag der Umsatz von allein einem Beschuldigten bei rund sechs Millionen Euro. Neben der Staatsanwaltschaft Flensburg ermitteln auch die Behörden in Trier und Lübeck gegen Pharmagroßhändler. Die Beschuldigten sollen in ähnlichen Fällen gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen haben. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Flensburg drohen den mutmaßlichen Tätern wegen gewerbsmäßigen Betrugs zwischen drei Monaten und zehn Jahren Haft. Das Bundeskriminalamt ist ebenfalls in die Ermittlungen eingebunden.
Die AOK Niedersachsen schätzt, dass der finanzielle Schaden allein für die Krankenkassen mindestens im zweistelligen Millionenbereich liegt, da die Täter die gefälschten Produkte zu regulären Preisen bei den Kassen abgerechnet haben sollen. "Die Medikamente waren von Hilfsorganisationen für die Behandlung von HIV- Patienten in Südafrika vorgesehen. Die Großhändler haben die Präparate nach Deutschland geholt, obwohl sie hier nicht zugelassen waren", sagte der Sprecher der niedersächsischen AOK, Oliver Giebel, NDR Info. Gerd Glaeske, Pharmaexperte der Universität Bremen, verurteilte den möglichen Betrug aufs Schärfste. "Hier bereichern sich nicht nur Großhändler mit krimineller Energie, sondern hier werden auch Menschen geschädigt, denen diese Medikamente vorenthalten werden, und das ist besonders verwerflich."
Aufgeflogen war der mutmaßliche Betrug im August 2009 in einer Delmenhorster Apotheke. Dort war einem HIV-Patienten aufgefallen, dass sich in einem unbeschädigten Blister - also der Sichtverpackung eines Medikaments - keine Tabletten befanden. Bei anschließenden Untersuchungen des Medikaments durch den Münchener Hersteller GlaxoSmithKline stellte sich heraus, dass sowohl die Umverpackung als auch der Beipackzettel und der Blister gefälscht waren. Der Konzern rief daraufhin sicherheitshalber die betreffende Charge zurück. Auch der Hersteller Boehringer-Ingelheim musste 2009 und 2010 in einem ähnlichen Fall mehrere Chargen eines HIV-Medikaments zurückrufen.
Nach jetzigem Stand war die Wirksamkeit der Medikamente nicht beeinträchtigt. Allerdings gibt es nach wie vor Untersuchungen, ob die Präparate zum Beispiel durch eine Unterbrechung der Kühlkette Schaden genommen haben. Möglicherweise war auch das Haltbarkeitsdatum überschritten. Viele Pharmakonzerne stellen Entwicklungsländern ihre HIV-Medikamente, meist über Hilfsorganisationen, günstig zur Verfügung. So wollen sie u. a. verhindern, dass Fälscher den Patentschutz umgehen.
24. Februar 2011 / RP
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