Europaabgeordnete: Viele sind fleißig, manche schwänzen Auswertung von "Panorama" und Abgeordnetenwatch.de
Die deutschen Europaabgeordneten zählen zu den fleißigeren in Europa. Zu diesem Ergebnis kommt eine gemeinsame Untersuchung des ARD-Magazins "Panorama" (Donnerstag, 20. September, 21.45 Uhr, Das Erste) und der Internet-Plattform Abgeordnetenwatch.de. Allerdings gibt es auch Ausnahmen, etwa Hans-Gert Pöttering (CDU), Bernd Posselt (CSU) und Christian Ehler (CDU).
Grundlage für die Untersuchung waren die auf der Homepage des Europaparlaments einsehbaren Ausschussprotokolle sowie die Statistikdaten von votewatch.eu. Demzufolge nahmen die deutschen Abgeordneten im Schnitt an etwa 80 Prozent der Ausschusssitzungen teil. Die Ausschussarbeit gilt als wichtiges Indiz für das Engagement eines Abgeordneten, denn dort finden die eigentlichen Debatten und die Gesetzesarbeit statt. Im Plenum kommen die deutschen Abgeordneten sogar auf eine Anwesenheitsquote von knapp 90 Prozent. "Das Ergebnis ist aus deutscher Sicht erst einmal ganz passabel. Wenn man das international vergleicht, dann sind wir deutlich besser als Italien oder Frankreich", bewertet Gregor Hackmack von Abgeordnetenwatch.de das Ergebnis.
Allerdings gibt es auch Ausreißer. Prominentestes Beispiel ist der ehemalige Präsident des Europäischen Parlamentes Hans-Gert Pöttering. Er hat zwar eine hohe Anwesenheit im Plenum, fehlte aber bei mehr als der Hälfte der Sitzungen des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, in dem er Mitglied ist. Von ihm geschriebene Berichte und Stellungnahmen sind in der bisherigen Legislaturperiode nicht bekannt. Seine Homepage ist in großen Teilen auf dem Stand von 2009. Das letzte veröffentliche Video zeigt ein Zusammentreffen Pötterings mit dem syrischen Präsidenten Assad im Jahr 2008.
Für Staatsrechtler Prof. Hans Meyer ist das ein bekanntes Phänomen: "Parlamentarier, die einmal in höhere Positionen aufgestiegen waren, finden nicht wieder so schnell zurück zur normalen Arbeit. Und das scheint bei Herrn Pöttering der Fall zu sein." Pöttering, der seit 2010 auch Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung ist, betont in "Panorama", er versuche, an allen Sitzungen teilzunehmen. Berichte und Stellungnahmen würden in der Regel von "jüngeren" Abgeordneten geschrieben, so Pöttering.
Die schlechteste Präsenzquote in einem Ausschuss hat der bayerische Abgeordnete Bernd Posselt (CSU). Posselt ist ebenfalls Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und hat bei rund zwei Drittel aller Sitzungen in dieser Legislaturperiode (bis zur Sommerpause) gefehlt. Posselt erklärt das in "Panorama" damit, dass er sich als Berichterstatter intensiv um den Kosovo und Kroatien gekümmert habe. Im Übrigen sei er bei allen wichtigen Abstimmungen anwesend gewesen und habe eine hohe Präsenz im Plenum.
Die niedrigste Präsenzquote im Plenum hat der CDU-Abgeordnete aus Brandenburg, Christian Ehler. In gerade einmal 68 Prozent aller Sitzungen (bis zur Sommerpause) war er anwesend. Und auch seine Anwesenheitsquote im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie war eher mäßig. Bei einem Drittel aller Sitzungen hat er gefehlt. Dies sei "unvermeidlich" gewesen, rechtfertigt er in einer schriftlichen Stellungnahme an "Panorama", "weil ich durch die Zusatzaufgaben als Doppelberichterstatter mehrere hundert zusätzliche Termine für das Europaparlament wahrzunehmen hatte."
CDU und CSU waren bislang nicht bereit, das Verhalten ihrer Abgeordneten zu kommentieren.
Informationen zu "Panorama" finden Sie im Internet unter panorama.de
20. September 2012 / IB
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