Niedersachsens Umweltminister Birkner zu Asse-Zeitplan: "So lange dürfen wir nicht warten"
Ein aktueller Zeitplan des Bundesamts für Strahlenschutz für die Rückholung des Atommülls aus dem maroden Bergwerk Asse II bei Wolfenbüttel findet nicht die Zustimmung Niedersachsens. Nach einem aktuellen Terminplan des Bundesamtes für Strahlenschutz, der der Sendung "Menschen und Schlagzeilen" im NDR Fernsehen vorliegt, soll mit der Bergung nicht vor Ende 2036 begonnen werden. Der bislang nicht veröffentlichte Zeitplan wurde von der Firma "Arcadis Deutschland GmbH" im Auftrag des Bundesamts verfasst. Ursprünglich war die Bundesregierung von einer Räumung der Asse bis 2028 ausgegangen. Der niedersächsische Umweltminister Stefan Birkner sagte dazu gegenüber "Menschen und Schlagzeilen": "2036/37 erscheint mir zu spät. So lange sollten und dürfen wir nicht warten." Er sehe Möglichkeiten für eine Beschleunigung. "Wir müssen jetzt noch genauer hingucken, welche Schritte man möglicherweise parallel durchführen oder vorziehen kann", so Birkner.
In diesem Zusammenhang plädierte der Minister erneut für eine Veränderung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Rückholung: "Wir müssen die Diskussion um ein sogenanntes Asse-Gesetz noch schneller und intensiver führen, um eben noch schneller vorankommen zu können."
Auch die Bürgerinitiative "AufpASSEn e.V." sieht den Terminplan zur Asse-Räumung kritisch. Der Sprecher der Initiative, Udo Dettmann, bemängelte im Gespräch mit "Menschen und Schlagzeilen" unzureichende Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung, da der aktuelle Terminplan unter Verschluss gehalten werde, statt ihn frühzeitig mit den Bürgern zu besprechen. Die vom Bundesamt geplante Phase der Faktenerhebung vor Beginn der Räumung bezeichnete Dettmann als "Zeitverschwendung". Wegen des drohenden Einsturzes der Asse sagte Dettmann: "Ein Nichtstun birgt eine große Gefahr." Vom neuen Bundesumweltminister Peter Altmaier erwarte die Bürgerinitiative ein sehr schnelles Handeln.
Das Bundesamt für Strahlenschutz bestätigte die Informationen aus dem Terminplan gegenüber "Menschen und Schlagzeilen". Eine Stellungnahme des Bundesumweltministeriums steht noch aus.
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