NDR 90,3: Dämpfer für Elbvertiefung
Der Zeitplan für die Elbvertiefung droht erneut zu platzen.
Nach Informationen von NDR 90,3 verweigert die EU-Kommission weiterhin die für das Projekt notwendige Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren.
Brüssel reichen die eingereichten Unterlagen offenbar nicht aus.
Erst vor wenigen Tagen hatte Bürgermeister Olaf Scholz erklärt, er rechne mit dem Beginn der Elbvertiefung spätestens Anfang 2012. Auf einer SPD-Veranstaltung sagte Scholz, er sei optimistisch, dass es demnächst eine Entscheidung aus Brüssel gebe. Demnach hat sich der Bürgermeister persönlich in die Gespräche eingeschaltet. Auch Wirtschaftssenator Frank Horch hatte immer wieder erklärt, im September werde die Stellungnahme vorliegen. Doch nun hat Brüssel einen neuen Fragenkatalog geschickt. Das bestätigte eine Sprecherin der Wirtschaftsbehörde auf Anfrage von NDR 90,3. Demnach geht es erneut um die Umweltverträglichkeit - speziell um die Folgen für die Brackwasserzonen. Vor allem Viehhalter und Obstbauern fürchten die Versalzung ihrer Äcker und Weideflächen. Wie schnell die Fragen aus Brüssel beantwortet werden können, wollte oder konnte weder die Hamburger Wirtschaftsbehörde noch die Feder führende Wasser und Schifffahrtsdirektion Nord in Kiel sagen. Damit droht dem Verfahren erneut eine monatelange Hängepartie. Den letzten Fragenkatalog hatte die EU-Kommission im Mai verschickt. Erst knapp vier Monate später waren alle Fragen abgearbeitet.
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