Streit bei den Hamburger Grünen
Bei den Hamburger Grünen bahnt sich ein heftiger parteiinterner Streit an.
Für die Mitgliederversammlung Ende Oktober hat jetzt eine Gruppe von Kritikern einen Antrag formuliert, in dem die Parteiführung, die Fraktionsspitze und frühere Senatoren massiv angegriffen werden.
Dieser Antrag hat es in sich:
Die Kritiker um den früheren Bürgerschaftsabgeordneten und Initiator Kurt Edler gehen mit ihrer Partei und der Aufarbeitung der Wahlschlappe der Grünen bei der vergangenen Bürgerschaftswahl hart ins Gericht.
Die Kernaussage lautet: die Mitglieder haben zu wenig zu sagen.
Vorstand, Fraktion und Behördenleitungen hätten in der schwarz-grünen Regierungszeit allein die Richtung bestimmt. Mitgliederversammlungen würden zu Inszenierungen für die Medien und man solle sich davor hüten, den Führerkult anderer Parteien nachzunahmen, heißt es unter anderem in dem Papier.
Zudem müssten diejenigen, die ins Rathaus entsendet werden, persönlich die politische Verantwortung für Fehlentscheidungen übernehmen. Und dem Landesvorstand mit Katharina Fegebank und Anjes Tjarks werfen die Kritiker vor, die zentralen Fragen der Mitglieder zu Kommunikationsproblemen herunterzuspielen. Dabei gehe es um mehr Beteiligung an Entscheidungen.
Gefordert wird jetzt eine neue Streitkultur. Unterschrieben wurde der Antrag unter anderem vom früheren Justizsenator Till Steffen, der Ex-Bürgerschaftsabgeordneten Katja Husen und dem Eimsbütteler Kreisvorsitzenden Volker Bulla.
***************************************
NDR 90,3
Landesfunkhaus Hamburg
Rothenbaumchaussee 132
20149 Hamburg
Tel. (040) 4156 - 7922
E-Mail 903redaktion@ndr.de
www.ndr903.de
