Stand: 06.04.2011 16:16 Uhr

Umstrukturierung des HHer Strafvollzugs

von Anette Reiners

Hamburgs neue Justizsenatorin Jana Schiedek sieht in der Umstrukturierung des Strafvollzugs und der Erarbeitung eines neuen Konzepts zum Thema Jugendgewalt ihre Hauptaufgaben.
Beim Thema Weihnachtsgeld für die Beamten rückt Schiedek von ihrer bisherigen Position ab, dass es auf jeden Fall erhalten bleiben soll.

Hamburgs neue Justizsenatorin Jana Schiedek hat klare Vorstellungen, welche Aufgaben sie jetzt zuerst anpacken muss:
Beispielsweise beim Thema Jugendgewalt. Hier soll eine enge Zusammenarbeit zwischen Bildungs-, Sozial-, Innen- und Justizbehörde zum Erfolg führen, zumal die SPD allein regieren kann:
O-Ton "Da hilft es sicherlich, dass Herr Senator Rabe, Herr Senator Scheele, Herr Senator Neumann und ich sehr eng zusammen arbeiten werden."
Zudem geht es um die Umstrukturierung im Hamburger Strafvollzug. Alles stehe hier auf dem Prüfstand. Auch die Entscheidung, ob es bei der Schließung der JVA Glasmoor bleibt.
Einen Rückzieher machte Schiedek in puncto Erhalt des Weihnachtsgeldes.
Sie habe die Empörung der Beamten verstanden, habe auch für den Erhalt des Weihnachtsgeldes demonstriert. Jetzt unterstreicht sie - wie Bürgermeister Olaf Scholz -, dass das Weihnachtsgeld für Beamte nur erhalten bleiben kann, wenn die Kassenlage es erlaubt. In der Regierungsverantwortung sei man mit anderen Zwängen konfrontiert, so Schiedek:
O-Ton "Aber nichts desto trotz werden wir uns das Thema jetzt noch einmal gemeinsam anschauen."
Endgültige Entscheidungen dazu werden Mitte Mai bei der Haushaltsklausur des Senats fallen. Dann wird vermutlich auch entschieden, welche Justizvollzugsanstalten möglicherweise geschlossen werden.

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