Freytag zu Hamburger Kassenlage
Hamburgs Ex-Finanzsenator Michael Freytag hat eine Mitschuld an der dramatischen Haushaltslage in Hamburg zurückgewiesen.
Hauptgrund seien die wegbrechenden Steuereinnahmen aufgrund der Wirtschaftskrise und nicht die Ausgabenpolitik, erklärte Freytag im Gespräch mit NDR 90,3.
Der frühere CDU-Landesvorsitzende widersprach damit Bürgermeister Ole von Beust, der erklärt hatte, die Stadt habe jahrzehntelang über ihre Verhältnisse gelebt.
Er habe bereits vor Jahren den Weg der Konsolidierung eingeschlagen, erklärte Michael Freytag. Der Doppelhaushalt 2007 und 8 sei ohne Neuschulden ausgekommen, darauf sei er stolz. Dagegen hatte Bürgermeister Ole von Beust erklärt, die Haushalte habe man sich durch Grundstücksverkäufe und - so wörtlich - kreative Bilanzierung erkauft. Bis zu seinem Rücktritt Ende März galt Michael Freytag lange Zeit als möglicher von-Beust-Nachfolger im Amt des Bürgermeisters. Ole von Beust hatte die Hamburger vergangene Woche auf einen harten Sparkurs eingestimmt. Die Stadt lebe über ihre Verhältnisse, jährlich fehlten zwischen 500 Mio. und einer Mrd. Euro. Aus dem Umfeld des neuen Finanzsenators Carsten Frigge hieß es, er habe eine dramatisch andere Haushaltslage vorgefunden als erwartet. Welche Einschnitte auf Hamburgs Bürger zukommen, darüber berät der Senat auf einer Klausurtagung Mitte Juni.
