Ole v.Beust zu Hamburger Kassenlage
Für Hamburgs Bürger soll es trotz der Finanzkrise keine neuen Sparrunden geben. Er glaube, dass man das vermeiden kann, sagte Bürgermeister Ole von Beust im Gespräch mit NDR 90,3. Allerdings dürften die Steuereinnahmen der Stadt nicht noch weiter einbrechen.
Der Blick auf Hamburgs Kassenlage ist dramatisch. Sechs Milliarden Euro neue Schulden muss Finanzsenator Michael Freytag in den kommenden Jahren machen. Gebührenerhöhungen und ein städtisches Sparprogramm sollen zumindest die Zinsen dafür erwirtschaften. Weitere Belastungen für die Menschen will Bürgermeister Ole von Beust aber vermeiden:
O-Ton Beust: "Und ich hoffe sehr, dass nichts notwendig ist, was darüber hinaus geht. Versprechen kann ich das nicht. Wenn die Steuern weiter einbrechen und man neue Zahlen hat und man sagt, wir müssen weitere Schulden aufnehmen, kann das problematisch werden. Ich glaube aber nicht, dass es dazu kommt."
Ein weiteres Risiko für den Hamburger Haushalt ist und bleibt die HSH Nordbank. Bürgermeister von Beust möchte die angeschlagene Landesbank eigentlich möglichst schnell loswerden, aber:
O-Ton Beust: "Es hat erst Sinn, einen Verkauf zu vollziehen, wenn die Bank wieder stabil ist und man einen vernünftigen Preis erzielen kann. Etwas zu verramschen, was aber an und für sich werthaltig ist, aber im Moment saniert werden muss, das geht erst recht zu Lasten der Steuerzahler."
Bislang jedenfalls, das betonte Ole von Beust im Gespräch mit NDR 90,3, laufe die Sanierung der HSH Nordbank wie geplant. Und diese Sanierung habe die Stadt noch nicht einen Cent gekostet.
