Stand: 06.11.2009 15:54 Uhr

Kritsche Stimmen

von Anette Reiners

Im Vorfeld der Landesmitgliederversammlung der Hamburger Grünen deutet sich parteiinterner Streit an.

Querelen wird es vermutlich über die Themen HSH Nordbank und die Bilanz der Regierungsbeteiligung geben. Zudem wollen ältere Mitglieder eine Teilorganisation gründen, die sich Grüne Alte nennt.
Lange Zeit blieb die grüne Basis erstaunlich gelassen, wenn es um die Problemfelder des schwarz-grünen Regierungsbündnisses in Hamburg ging. Das könnte sich auf diesem Parteitag ändern.

Kritische Stimmen gibt es vor allem von den älteren GAL Mitgliedern. Peter Schwanewilms moniert, dass im Leitantrag des Landesvorstandes, die Erfolge der Regierungsarbeit zu stark berücksichtigt werden. Der Landesvorstand neige dazu, dass Regierungsprogramm zum Parteiprogramm zu machen, erklärt Schwanewilms. Er ist einer von rund 40 Mitgliedern, die als Teilorganisation Grüne Alte mehr mitreden möchten. Die Sprecherin Marlies Dürkopp ergänzt, dass man so etwas, wie die Erinnerung der Partei sein wolle. Für die Landesvorsitzende Katharina Fegebank ist die Gründung kein Problem. Der Landesvorstand habe dies sogar befördert.
Den Leitantrag des Landesvorstandes sieht Fegebank als Angebot an die Partei zur Diskussion. Natürlich sei es wichtig, über Themen wie die HSH Nordbank und die Regierungsbeteiligung offen zu sprechen.

Der Streit beim Thema HSH Nordbank könnte sich daran entzünden, wie loyal die Grünen in dieser Krise zu ihrem Koalitionspartner CDU stehen müssen.

Weniger strittig scheint die Wahl des Landesvorstands zu sein. Bislang gibt es keine Gegenkandidaten für Landeschefin Katharina Fegebank und ihren Vize Anjes Tjarks.

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