Stand: 23.09.2013 07:49 Uhr

Entscheidung über Elbvertiefung noch viel später?

von Dietrich Lehmann

Bei der Elbvertiefung droht nach Informationen von NDR 90,3 möglicherweise eine neue Verzögerung.
Das zuständige Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will erst ein neues Prüfverfahren zur Wasserqualität abwarten.

Bei den Befürwortern der Elbvertiefung sorgt ein Satz der Bundesrichter für Sorgenfalten. Sie wollen nicht sofort darüber entscheiden, ob der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hinzugezogen wird. Zunächst solle das sogenannte ergänzende Verwaltungsverfahren von Bund und Hamburg abgewartet werden. Außerdem - so eine Sprecherin des Gerichts zu NDR 90,3 - werde "dem Kläger eine angemessene Frist zur Stellungnahme" eingeräumt. Sprich - die Verwaltungsrichter wollen erneut die Meinung der Umweltverbände hören. Wie lang dies alles dauert, ist bislang völlig unklar. Laut Wirtschaftsbehörde werden die neuen Unterlagen wahrscheinlich innerhalb der kommenden beiden Wochen nach Leipzig geschickt. Bislang hieß es, das Bundesverwaltungsgericht wolle bis Jahresende über die Elbvertiefung entscheiden. Man habe auch kein anderes Signal aus Leipzig bekommen, heißt es in der Wirtschaftsbehörde. Ob dieser Zeitplan jetzt noch realistisch ist, vermag kaum jemand vorherzusagen.
Ziel des ergänzenden Verwaltungsverfahrens von Bund und Hamburg ist zu vermeiden, dass Teile des Verfahrens zur Elbvertiefung an die EU abgegeben werden, so Claudia Thoma von der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord.

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