Verzögerung bei der Elbvertiefung
Über den Zeitplan für die Arbeiten zur nächsten Elbvertiefung gibt es Unstimmigkeiten zwischen der Hafenwirtschaft und der Wirtschaftsbehörde.
Senator Frank Horch sagte im Gespräch mit NDR 90,3, nach einem positiven Gerichtsentscheid würden noch 4 bis 6 Monate vergehen.
Wenn das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig nach den Verhandlungen über die Elbvertiefung grünes Licht gibt, müssen die meisten Arbeiten zunächst europaweit ausgeschrieben werden. Dafür gibt es Fristen, so Wirtschaftssenator Horch:
"Nach 6 Monaten ist der weitere Ausbau bis zu zwei Jahren dann endgültig realisiert."
Sprich: die Hafenwirtschaft muss wahrscheinlich noch bis zum kommenden Jahr warten, bis die Fahrrinne ausgebaggert wird. Überrascht reagiert Gunther Bonz, Präsident des Unternehmensverbands Hafen Hamburg auf diese Ankündigung.
"Also der Hafenwirtschaft ist bislang immer mitgeteilt worden - und so ist es in anderen Großprojekten ja auch gemacht worden, siehe damals die Airbus-Erweiterung - dass die Finanzierung und die Ausschreibung für die baulichen Leistungen so getaktet werden, dass mit einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts dann auch unverzüglich mit der Maßnahme begonnen werden kann."
Der Termin für die Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig stehe schließlich schon seit Monaten fest, so Bonz. Die Richter erörtern ab Mitte des Monats die Klagen von Umweltschützern gegen die Elbvertiefung. Eine Entscheidung fällt voraussichtlich erst im September.
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