Schnellere Asylverfahren - aber große Unterschiede innerhalb Deutschlands
Die Dauer von Asylverfahren in Deutschland hängt stark vom jeweiligen Bundesland ab. Nach Informationen des NDR Fernsehens wurden im ersten Halbjahr 2015 die Anträge in Mecklenburg-Vorpommern am schnellsten entschieden. Die Entscheidung fiel durchschnittlich nach nur 3,3 Monaten. Mit 7,9 Monaten am längsten mussten Asylbewerber in Schleswig-Holstein auf eine Entscheidung warten. Im Bundesdurchschnitt wurden die Anträge laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nach 5,3 Monaten entschieden (1. Halbjahr). Im vergangenen Jahr dauerte dies noch 7,1 Monate.
Die Gründe für die unterschiedlich langen Bearbeitungszeiten in den Bundesländern sind laut BAMF vielschichtig. Sie haben vor allem damit zu tun, aus welchen Herkunftsländern die Menschen kommen, die in bestimmte Bundesländer geschickt werden. So gibt es verkürzte Verfahren für Menschen aus Syrien und dem Nordirak, deren Anträge in der Regel schneller angenommen werden. Seit Inkraft-Treten des Gesetzes über sichere Herkunftsländer können die Anträge von Personen aus Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina schneller bearbeitet werden. Sie werden in der Regel abgelehnt. Das BAMF hat zudem sein Personal um mehrere hunderte Mitarbeiter aufgestockt, was die Entscheidungen insgesamt beschleunigt hat.
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat die zügigeren Entscheidungen in den Asylverfahren begrüßt. Sie müssten aber noch schneller werden. Außerdem weist Özoguz darauf hin, dass oftmals mehrere Monate vergehen bis überhaupt ein Asylantrag gestellt wird. In den Ausländerbehörden fehle es oft noch an Personal.
21. Juli 2015 / RP
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