Rund jede dritte Abschiebung in Hamburg scheitert
Sendung: Freitag, 22. Januar, 19.30 Uhr, "Hamburg Journal" NDR Fernsehen
Jede dritte Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern oder ausreisepflichtigen Migranten ist 2015 in Hamburg gescheitert. Das berichtet das "Hamburg Journal" im NDR Fernsehen. Von insgesamt 3229 geplanten Rückführungen wurden im vergangenen Jahr 1069 nicht durchgeführt. Die Gründe für das Scheitern sind nach Angaben der Zentralen Ausländerbehörde vielfältig. In den meisten Fällen konnten die betreffenden Personen nicht angetroffen werden, in anderen Fällen entzogen sich die Menschen dem Zugriff der Behörden.
Insgesamt 2160 Rückführungen hat die Zentrale Ausländerbehörde in Hamburg 2015 durchgesetzt. Darunter waren 637 Abschiebungen, 75 sogenannte Zurückschiebungen in Drittstaaten und 1448 überwachte oder freiwillige Ausreisen. Für den Dezember 2015 schlüsselte die Behörde in Hamburg die Gründe für gescheiterte Rückführungen auf: 18 Personen wurden von den Behörden nicht angetroffen, 13 wiesen ein ärztliches Attest auf, zwölf tauchten unter, elf leisteten Widerstand, sieben legten einen Asylantrag vor und eine Person erschien nicht zum vereinbarten Termin.
Trotz der Zahlen zeigte sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Arno Münster, zufrieden: "Es wird schon hart durchgegriffen." Kritik kommt dagegen von der CDU. Sie fordert die Wiedereinführung einer Abschiebehaftanstalt für Hamburg. "Das muss aber konkret und sehr schnell passieren", sagt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU. Bereits im Jahr 2014 hatte es in Hamburg eine hohe Zahl gescheiterter Abschiebungen gegeben. 697 von insgesamt 2001 ausreisepflichtigen Menschen konnten nicht in ihre Heimat- oder Herkunftsländer zurückgebracht werden, so die Behörde.
22. Januar 2016 / RP
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