FDP Abgeordnete von Treuenfels kritisiert Bundeskanzler Scholz bei NDR Hamburg (Korrektur)
(Korrektur: Bitte streichen Sie im 4. Absatz den Satz: "Am Freitag will von Treuenfels ihn dazu selbst befragen" und ersetzen ihn durch den Satz : "Am Freitag will von Treuenfels auf Scholz treffen").
Die FDP-Bürgerschaftsabgeordnete Anna von Treuenfels kritisiert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Cum-Ex Affäre. Mit seinen Gedächtnislücken schade der Bundeskanzler der Demokratie, sagte von Treuenfels im Sommerinterview von NDR 90,3 und dem Hamburg-Journal.
Am Freitag soll Scholz zum zweiten Mal im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss befragt werden. In der ersten Befragung konnte Scholz sich nach eigenen Aussagen nicht an Treffen mit dem Ex-Chef der Warburg-Bank Christian Olearius erinnern.
Die FDP- Abgeordnete wirft Bundeskanzler Scholz vor, zu mauern. "Ich finde das ehrlich gesagt für einen Bundeskanzler ziemlich schwierig. Man muss natürlich auch sehen, dass er daran denken muss, wie das auf die Glaubwürdigkeit der Demokratie wirken kann, wenn ein Bundeskanzler immer mit Gedächtnislücken laviert". Das glaube Scholz doch einfach niemand in Deutschland.
Am Freitag will von Treuenfels auf Scholz treffen: "Ich erwarte jetzt schon von ihm, dass er vor dem Untersuchungsausschuss nicht seine Gedächtnislücken aneinanderreiht und ansonsten nur mit Ja und Nein antwortet, sondern mal ein bisschen zur Aufklärung beiträgt," sagt von Treuenfels.
Eines hält die Liberale Hamburgs früherem Bürgermeister zugute: Bisher gebe es keinen Beweis für eine politische Einflussnahme auf die vorübergehende Steuerbefreiung der Warburg-Bank.
Mit Blick auf die zerstrittene FDP in Hamburg fordert sie Einigkeit. Um eine Partei durch Krisen zu führen, insbesondere durch Wahlkämpfe, brauche es Einigkeit. Der parteiinterne Streit zwischen den Jungen Liberalen und der Parteispitze ist laut von Treuenfels schon in weite Kreise der Partei gerutscht. "Mein einfacher Vorschlag wäre, dieses Ausschlussverfahren gegen die jungen Leute zurückzunehmen. Ich glaube, damit würde man schon eine Hürde genommen haben. Und wenn das passiert, dann wird sich das auch wieder glätten," sagt von Treuenfels im Sommerinterview von NDR 90,3 und dem Hamburg Journal.
***************************************
NDR Landesfunkhaus Hamburg
Zentrale Programmaufgaben
Rothenbaumchaussee 132
20149 Hamburg
www.ndr.de/hamburg
www.facebook.com/NDRHamburg
www.twitter.com/NDRpresse
***************************************
NDR Landesfunkhaus Hamburg
Zentrale Programmaufgaben
Rothenbaumchaussee 132
20149 Hamburg
www.ndr.de/hamburg
www.facebook.com/NDRHamburg
www.twitter.com/NDRpresse
