Aktionstag gegen Hasspostings: Ermittler vernehmen Verdächtige
Zum neunten bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings ist die Polizei auch in Niedersachsen am Mittwoch gegen die Verfasserinnen und Verfasser strafbarer Posts im Internet vorgegangen.
Die Beamten gingen möglichen Straftatbeständen wie Volksverhetzung, Bedrohung, Billigung von Straftaten sowie die öffentliche Aufforderung zu Straftaten nach. Kann eine Straftat nachgewiesen werden, drohen bis zu fünf Jahre Haft. Bundesweit durchsuchte die Polizei seit dem Morgen Wohnungen und vernahm Verdächtige.
Polizei geht von großem Dunkelfeld aus
Auch in Aurich und Emden führten die Ermittler Durchsuchungen durch. Die Polizeidirektion in Osnabrück verzeichnete im vergangenen Jahr insgesamt 70 Hasspostings. Im Vorjahr habe es mit 93 noch mehr Fälle gegeben. Allerdings geht die Polizei von einem großen Dunkelfeld aus. In einem Fall aus dem vergangenen Jahr im Landkreis Aurich befürwortete ein Facebook-User in einem Kommentar die Tötung eines ehemaligen Bundestagsabgeordneten.
"Müssen Täter aus Anonymität holen"
Osnabrücks Polizeivizepräsidentin Andrea Menke sagte, dass es neben guter Polizeiarbeit vor allem wichtig sei, dass die Taten auch zur Anzeige gebracht werden. "Wir müssen es gemeinsam schaffen, die Täter aus ihrer Anonymität zu holen und zur Verantwortung zu ziehen." Weitere Taten ließen sich nur durch konsequente Verfolgung verhindern. Nur so könnten potenzielle Täterinnen und Täter abgeschreckt werden.
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