Stand: 30.09.2016 20:07 Uhr

Prothesen-Skandal: Teilerfolg für Chefarzt

Der ehemalige Chefarzt der Wirbelsäulen-Chirurgie des Klinikums Leer soll mindestens 48 Patienten defekte Bandscheiben-Implantate eingesetzt haben. Deswegen ermittelt die Staatsanwaltschaft Aurich. Aber das ist nicht alles. Im Zuge der klinikinternen Ermittlungen fiel auf: Der Chefarzt hat außerdem Provisionen von Herstellern von Medizinpräparaten erhalten. Das Klinikum entließ ihn Ende 2015 fristlos. Gegen diese Kündigung wehrt sich der Mediziner seit Monaten vor dem Arbeitsgericht Emden. Heute hat er einen Teilerfolg errungen: Die fristlose Kündigung war nicht rechtens, urteilte das Arbeitsgericht Emden. Grund: Der Betriebsrat war nicht ausreichend informiert und eingebunden. Damit stehen dem Ex-Chefarzt mehrere Zehntausend Euro Lohn von Dezember bis Mai für seine Arbeit im Klinikum Leer und im medizinischen Versorgungszentrum zu.

Formeller Fehler des Klinikums

"Eine Entscheidung aufgrund eines formellen Fehlers des Klinikums", begründete der Richter. Denn: Der Fall ist im Grundsatz noch nicht entschieden. Im Dezember hatte das Krankenhaus dem Chefarzt nicht nur fristlos, sondern auch ordentlich für Ende Juni gekündigt. Nach Prozessauftakt Mitte Juni schob das Klinikum noch weitere fristlose Kündigungen hinterher. Über diese Kündigungen will das Arbeitsgericht erst in einigen Monaten entscheiden.

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Mit Genehmigung des Klinikums?

Dass der Chefarzt jahrelang mehrere Hunderttausend Euro an Provisionen erhalten hat, bestreitet er nicht. Auch nicht, dass er Honorare von Medizinern genommen hat, die ihm bei Operationen über die Schulter geschaut haben. Streit gibt es aber darum, ob er es durfte. Der entlassene Chefarzt gab an, mit Genehmigung des Klinikums gehandelt zu haben. Das Krankenhaus bestreitet das.

Ermittlungen wegen Bestechlichkeit und Körperverletzung

Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt zudem strafrechtlich wegen des Verdachts der Bestechlichkeit; die Staatsanwaltschaft Aurich wegen des Verdachts der Körperverletzung. Diese umfangreichen Ermittlungen könnten noch Monate dauern.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 30.09.2016 | 16:00 Uhr

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