Stand: 26.11.2015 14:55 Uhr

Neues Verkehrsschild besteht vor Gericht

Wenn auf Landstraßen plötzlich ein Tempolimit von 80 statt 100 Kilometern pro Stunde gilt, können Autofahrer schon mal verwirrt sein. Das gilt vor allem, wenn das Geschwindigkeitsschild zusammen mit einem Zusatzschild auftaucht, das zuvor noch niemand gesehen hat. Dieses neue Schild zeigt ein Auto, das gegen einen Baum fährt. Aufgestellt sind die Schilder im Landkreis Emsland an Strecken, auf denen in der Vergangenheit vermehrt Autofahrer gegen Bäume gerast sind. Es ist ein landesweites Modellprojekt des niedersächsischen Verkehrsministeriums, das zurzeit auch in den Kreisen Osterholz, Friesland, Cuxhaven, Hildesheim und Osnabrück erprobt wird. Geblitzte Autofahrer haben nun gegen diese Beschilderung geklagt. Am Donnerstag hat das Amtsgericht Meppen sein Urteil dazu gefällt: Die Verkehrsschilder sind rechtsgültig.

Beschilderung gehört zu landesweitem Modellprojekt

Ein Landwirt aus dem nördlichen Emsland muss 880 Euro Bußgeld zahlen und zwei Monate seinen Führerschein abgeben. Der Autofahrer war zwischen Vrees und Rastdorf mit einer Geschwindigkeit von 147 Kilometern pro Stunde geblitzt worden. Auf der Strecke stehen Tempo-80-Schilder samt Zusatzzeichen. Der Richter urteilte, die Schilder seien verständlich und damit rechtswirksam.

Anwalt will das Urteil anfechten

Aber genau das zweifelt Reinhard Nollman an. Der Fachanwalt für Verkehrsrecht aus Cloppenburg vertritt den verurteilten Landwirt und rund ein Dutzend weiterer Autofahrer, die auf den Tempo-80-Strecken geblitzt wurden. Autofahrer könnten das Verkehrsschild so deuten, dass es untersagt ist, mit mehr als 80 Stundenkilometer gegen einen Baum zu fahren, sagte Nollmann. Unter Umständen bedeute es auch, dass man nur Tempo 80 fahren dürfe, wenn Bäume auf oder in der Mitte der Fahrbahn stehen. Weil die Beschilderung in seinen Augen nicht eindeutig ist und nicht in der Straßenverkehrsordnung steht, will Nollmann das Urteil vor dem Oberlandesgericht Oldenburg anfechten.

Weitere Informationen

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Tempo 80 und ein Auto, das gegen einen Baum prallt: Eigentlich sollen die neuen Schilder für mehr Sicherheit auf den Landstraßen sorgen - doch Temposünder interpretieren sie fehl. (13.11.2015) mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 26.11.2015 | 13:00 Uhr