Stand: 17.06.2016 14:53 Uhr

Genehmigung für Hähnchenmastanlage gekippt

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In Wienhausen wird vorerst keine Hähnchenmastanlage gebaut, weil der Landkreis Celle die bereits erteilte Genehmigung zurückgezogen hat. (Themenbild)

In Bockelskamp in der Gemeinde Wienhausen wird vorerst keine Hähnchenmastanlage entstehen. Der Landkreis hat die im Januar erteilte Genehmigung für die Anlage wieder zurückgezogen. Der Landkreis erklärte am Freitag auf Nachfrage von NDR.de, dass man damit einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Lüneburg zuvorgekommen sei. Es habe einen Hinweis des Gerichts gegeben, wonach der Landkreis das Verfahren verlieren werde. Der Naturschutzbund NABU hatte gegen den Bau der Anlage, die für bis zu 84.000 Tiere ausgelegt war, geklagt.

NABU: "Natur hat gesiegt"

Der Naturschutzbund hatte sich in seiner Klage unter anderem auf das Bundesimmissionsschutzgesetz und geltende Naturschutzgesetze berufen, weil die Anlage in einem gesetzlich geschützten Biotop gebaut werden sollte. Der NABU ist nun optimistisch, dass eine solche Anlage in Wienhausen auch in Zukunft nicht gebaut werden kann. "Abgesehen davon, dass diese Form der konventionellen Hähnchenmast mit artgerechter Haltung nicht zu tun hat, darf es nicht sein, dass dies dann auch noch gesetzlich geschützte Biotope gefährdet. Hier hat endlich mal die Natur gesiegt, die uns allen eine Lebensgrundlage bietet", erklärte Holger Buschmann, NABU-Landesvorsitzender Niedersachsen.

Anlage ohnehin nicht genehmigungsfähig?

Auch der Berliner Umwelt-Rechtsanwalt Peter Kremer gab sich nach der Entscheidung zuversichtlich, dass der Landkreis seine jetzt getroffene Entscheidung nicht revidieren wird. "Das Planungsrecht für industrielle Tierhaltungsanlagen hat sich in der Zwischenzeit geändert. Nach aktuellem Recht wäre die Anlage an diesem Standort ohnehin nicht mehr genehmigungsfähig."

Startet Hähnchenmäster neuen Versuch?

Eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts sagte dagegen, dass das Genehmigungsverfahren aufgrund formeller Fehler gekippt worden ist. Deshalb könne es durchaus zu einem neuen Genehmigungsverfahren kommen. Diese Einschätzung teilt auch der Landkreis. Im Verfahren habe der NABU sowohl formelle als auch materielle Gründe vorgetragen. Hinsichtlich der materiellen Gründe habe es seitens des Verwaltungsgerichts jedoch keine Hinweise auf eine Unrechtmäßigkeit der getroffenen Entscheidung gegeben. Darüber hinaus ist es nach den Vorschriften des Bundesnaturschutzgesetzes durchaus möglich, eine Befreiung von den Beeinträchtigungsverboten eines gesetzlich geschützten Biotops zu erteilen, erklärte eine Landkreis-Sprecherin NDR.de.

NABU und Landkreis könnten sich also wieder vor Gericht treffen, wenn der Hähnchenmastbetreiber einen neuen Genehmigungsversuch starten sollte.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Lüneburg | 17.06.2016 | 14:30 Uhr

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