Stand: 07.12.2012 14:45 Uhr

Gazale Salame darf zurück nach Hildesheim

von Stefan Buchen
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Hofft seit 2005 auf eine Rückkehr in den Kreis Hildesheim: Die Kurdin Gazale Saleme. (Archivbild)

Die vor fast acht Jahren in die Türkei abgeschobene Gazale Salame darf nach Hildesheim zurück. Dafür haben sich alle Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags ausgesprochen. Auch das Regierungslager aus CDU und FDP stimmte für die Rückkehr der 32-Jährigen und ihrer 7- bzw. 9-jährigen Kinder.

Empfindliche Niederlage für Schünemann

Damit kommt eine jahrelange Kampagne von Menschenrechtlern, der sich zuletzt immer mehr Politiker angeschlossen haben, zu ihrem erhofften Ergebnis. Die Entschließung des Landtags stellt eine empfindliche Niederlage für Innenminister Uwe Schünemann (CDU) dar, der die Abschiebung im Februar 2005 stets als richtig und legal verteidigt hatte. 

Zwei Kinder © Flüchtlingsrat Niedersachsen

Der Fall Salame

Panorama 3 -

Die vor Jahren in die Türkei abgeschobene Gazale Salame kann bald zu ihren Kindern nach Deutschland zurückkehren.

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Empörung hatte die Abschiebung vor allem deshalb ausgelöst, weil die beiden ältesten Töchter Amina und Nura, heute 15 bzw. 14 Jahre alt, dadurch von ihrer Mutter getrennt wurden. Amina und Nura haben ihre Mutter seit Februar 2005 nicht mehr gesehen. Sie wachsen seither allein beim Vater in Hildesheim auf. 

Formelle Begründung: Familienzusammenführung

Der niedersächsische Flüchtlingsrat und prominente Politiker wie die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth (CDU) und der ehemalige Bundesinnenminister Rudolf Seiters (CDU) hatten die niedersächsische Landesregierung aufgefordert, die Abschiebung rückgängig zu machen. Panorama hat wiederholt über den Fall berichtet. 

Was genau zu der Wende geführt hat, ist unklar. Offenbar wollte Ministerpräsident David McAllister das heikle Thema vor der Landtagswahl vom Tisch haben. Formell wird die Rückkehr der Frau damit begründet, dass ihre älteste Tochter Amina jetzt wegen ihrer guten Integration und schulischen Leistungen ein eigenes Bleiberecht in Deutschland bekommt und ihre Mutter und Geschwister im Rahmen der Familienzusammenführung zu ihr ziehen dürfen.

Es wird damit gerechnet, dass Gazale Salame und die beiden jüngeren Kinder noch vor Weihnachten nach Deutschland zurückkommen.