Stand: 01.11.2017 21:48 Uhr

Bis 2025 sollen alle Haushalte ans Glasfasernetz

Diese Seite hat eine halbe Ewigkeit gebraucht zu laden? Nicht erstaunlich: In knapp einem Viertel Niedersachsens ist das Internet noch immer viel zu langsam. Diese Bilanz wurde am Mittwoch beim fünften sogenannten Breitband-Gipfel in Osterholz-Scharmbeck gezogen. Dabei trafen sich Vertreter des Landes Niedersachsen sowie der Landkreise, Kommunen und Unternehmen, um sich über den Stand der Internet-Versorgung auszutauschen. Demnach sind zwar 76,4 Prozent des Landes mit einem Netz versorgt, das mindestens 50 Megabit Daten pro Sekunde transportieren kann - das ist Platz Sechs unter den Flächenländern. Allerdings liegt Niedersachsen damit deutlich hinter Spitzenreiter Nordrhein-Westfalen mit 82,2 Prozent. Zudem gelten viele, vor allem ländliche Regionen mit einem maximal 30 MBit schnellen Internet noch immer als unterversorgt. Ruckeln beim Video-Streaming und lange Downloadzeiten sind für solche Netz-Nutzer Alltag. Ausgerechnet die finanzielle Förderung des Breitband-Ausbaus könnte dabei das größte Problem sein.

Landkreise kritisieren "Fördermittel-Chaos"

Seit Januar 2016 hat die Landesregierung 105 von den für den Breitband-Ausbau vorgesehenen 120 Millionen Euro bewilligt. Der Zuschuss vom Bund: 286 Millionen. Doch das sei nicht effektiv genug, kritisieren die niedersächsischen Landkreise. Laut dem Geschäftsführer des Landkreistags, Joachim Schwind, müsse "dringend Schluss gemacht werden" mit den parallelen Förderstrukturen von Bund und Land. Stattdessen sollten nur die Länder für die Förderung des Breitband-Ausbaus zuständig sein, so Schwand, der die aktuelle Praxis als "Fördermittelchaos" bezeichnet. Dem pflichtet auch Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies bei: "Die Fördermittel müssen aus einer Hand kommen und regionalisiert sein", sagt Lies. Der Bund solle die Mittel bereitstellen und die Länder sollten selbst entscheiden können, wo diese eingesetzt würden. "Das würde den weiteren Ausbau beschleunigen," so Lies.

50-MBit-Ziel unrealistisch

Das bundesweite 50-MBit-Ziel bis 2018 werde jedenfalls kaum erreichbar sein, prognostiziert Lies. "Wir haben uns die Zielmarke 2019, maximal 2020 gesetzt", so der Minister. Und auch beim Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen hält man 2020 für realistischer. Das Zentrum berät Kommunen, Provider und Bürger beim Breitbandausbau. Zwar würden Firmen und Bürger regelmäßig Anträge stellen, sagt Geschäftsführer Peer Beyersdorff. Auch bewilligte Anträge von Förderprojekten habe es noch nie so viele gegeben. Der Ausbau der Datenautobahnen hinke trotzdem hinterher. Denn: Für die Erdarbeiten zum Verlegen der notwendigen Glasfaserkabel gebe es schlicht nicht genug Unternehmen, so Beyersdorff. Zudem würden sich Internetanbieter wegen der hohen Kosten oft scheuen, auch dünn besiedelte Gebiete zu erschließen.

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Bei schnellem Netz klappt's auch mit den Enkeln

Regionen, die selbst ausbauen und sich dabei fördern lassen wollen, stehen vor einem weiteren Problem: Die Antragsverfahren seien zu komplex und setzten eine intensive und teure Beratung voraus, mahnt Joachim Schwind vom Landkreistag. Er verweist auf den Landkreis Hameln-Pyrmont, der auf 15 Millionen Euro Bundes-Fördermittel verzichtete, weil die Vorgaben für den Antrag nahezu unerfüllbar gewesen seien. Hameln setzt deswegen zukünftig auf das sogenannte Betreibermodell. Der Landkreis deckt die Kosten für den Ausbau, indem er die neuen Glasfaser-Netze an Internet-Anbieter verpachtet. Auch der Landkreis Uelzen geht so vor. Hier haben nur gut die Hälfte der privaten Haushalte einen stabilen Internetzugang. Uelzener, die einen Netzausbau wollen, müssen zusammen mit mindestens 60 Prozent aller weiteren unterversorgten Haushalte einen Vorvertrag mit dem Landkreis unterzeichnen. Dafür wird mit humorvollen Anzeigen geworben, wie: "Auch ihre Enkelkinder besuchen Sie häufiger und länger, weil sie bei Ihnen surfen können."

Highspeed für alle bis 2025

Die Mehrheit der niedersächsischen Landkreise und Gemeinden verfährt dagegen nach dem Wirtschaftlichkeits-Modell: Dabei gibt es einmalige Zuschüsse für Telekommunikations-Unternehmen, die die unterversorgten Gebiete mit Breitband-Internet versorgen. Doch oft komme es auch hier zu Verzögerungen, wenn private Anbieter gleichzeitig tätig werden und die ursprüngliche Planung über den Haufen werfen, heißt es vom Landkreistag. Doch die Zeit zum Ausbau drängt: Beim Breitband-Gipfel äußerte Wirtschaftsminister Lies das Ziel vom Highspeed-Glasfasernetz für alle niedersächsischen Haushalte bis zum Jahr 2025. Bis 2019 solle dazu ein neuer Standard für mobiles Internet realisiert werden: 10 MBit pro Sekunde. Flächendeckend. Dazu soll es auch mehr Landesmittel geben, wie das von Ministerpräsident Weil kürzlich angekündigte Sondervermögen von 800 Millionen Euro. Allerdings müssten sich die Vorgaben zur Hilfe ändern, fordert Lies. Heute dürfe der Staat den Glasfaserausbau nicht fördern, sobald eine Versorgung mit 30 MBit pro Sekunde vorhanden sei. Lies: "Dies verhindert aktuell noch weitergehende Ausbauprojekte und muss auf europäischer Ebene verändert werden."

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 01.11.2017 | 12:00 Uhr

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