Stand: 20.06.2017 04:57 Uhr

"Atomschlag gegen die AfD"

von Carsten Wagner

Armin-Paul Hampel, niedersächsischer Landesvorsitzender der AfD, ist für seine militärisch geprägte Rhetorik bekannt. Auch mit Blick auf die Affäre um die Landesliste zur Bundestagswahl wählt der Vorstand scharfe Worte. In einer Mail an die Mitglieder, die dem NDR vorliegt, schreibt Hampel von einem "perfiden Angriff" auf seine Partei. Unklar sei, ob dieser "von außen oder aus der Partei heraus geführt wurde." Sein Vorstandskollege Wilhelm von Gottberg geht noch einen Schritt weiter, schreibt in einer Rundmail von einem "Atomschlag gegen die AfD."

"Angriff an allen Fronten"

Hampel kündigt in seinem Schreiben Konsequenzen an: "Wir werden allerdings den charakterlosen Lumpen, die dieses Stück inszeniert haben, nicht den letzten Akt überlassen." Jetzt gelte es, "zusammenzustehen, alle Kräfte mitzunehmen". Für den Wahlkampf verspricht er einen "Angriff an allen Fronten." Seine Mail an die Mitglieder schließt mit den Worten: "Traurig, aber ungebeugt, Ihr Paul Hampel". Doch der Druck auf den niedersächsischen Vorstand wächst. Hampels fast sicher geglaubter Einzug in den Bundestag ist gefährdet. Er selbst ist Spitzenkandidat der niedersächsischen AfD, von Gottberg tritt auf Listenplatz vier an.

Gefälschte Schreiben der Wahlleiterin

Was war passiert? Die Partei wollte Berichten entgegenwirken, sie habe die Liste noch nicht zur Prüfung eingereicht. Dazu veröffentlichte sie in der vergangenen Woche Bestätigungsschreiben der Landeswahlleiterin, augenscheinlich aus dem März. Fatal: Die Schreiben sind gefälscht, die Landeswahlleiterin erstattete Strafanzeige, die Landesliste selbst ist verschwunden - inklusive aller Unterlagen, die zur Einreichung erforderlich sind. 

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Bundesspitze will neue Aufstellungsversammlung

Die AfD-Bundesspitze jedenfalls ist alles andere als amüsiert. Sie hat dem Landesverband dringend nahegelegt, die Aufstellungsversammlung zur Landesliste zu wiederholen, wie das Politik-Magazin "Rundblick" berichtet. Hampel bestätigte das dem NDR, sieht sich aber an den Beschluss nicht gebunden. Der Landesverband arbeite autonom, betont er. Wer der Urheber der gefälschten Schreiben ist, darauf hat derzeit niemand eine Antwort, auch der Landesvorstand nicht. Deswegen hat auch die AfD Niedersachsen nach eigenen Angaben selbst Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Die Staatsanwaltschaft Hannover hat den Eingang dieser Anzeige bislang nicht bestätigt.

AfD könnte nicht zur Wahl zugelassen werden

Ob die Listenaufstellung wiederholt wird, ist derzeit unklar. Heute möchte der AfD-Landesvorstand einen Gesprächstermin bei der Landeswahlleiterin wahrnehmen. Erst danach soll eine Entscheidung über das weitere Vorgehen fallen. Hampel selbst dürfte kein Interesse an einer Neu-Aufstellung haben. Denn ob er auf dem Spitzenplatz bestätigt würde, erscheint angesichts der jüngsten Ereignisse mehr als fraglich. Gleichwohl ist das Risiko für seine Partei groß. Sollte die Liste erfolgreich angefochten oder nicht zugelassen werden, wäre die AfD in Niedersachsen am 24. September nicht wählbar.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 19.06.2017 | 14:00 Uhr

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