Stand: 04.12.2015 11:34 Uhr

Annen: "Es gibt keine einfache Lösung"

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Wenn es um den Bundeswehreinsatz gegen den IS in Syrien geht, teilt Niels Annen eigenen Angaben zufolge keine völkerrechtlichen Bedenken.

Der Bundestag hat am Freitag dem Bundeswehr-Einsatz gegen die Terror-Organisation "Islamischer Staat" (IS) in Syrien zugestimmt. Dass die Entscheidung über den deutschen Militäreinsatz den Bundestagsabgeordneten aller Parteien nicht leicht gefallen sein dürfte, verdeutlichte vorab im Interview auf NDR Info der SPD-Außenexperte Niels Annen aus Hamburg. Er sagte, es gebe keine einfache Lösung. Deutsche Soldaten in eine Kriegsregion zu schicken, sei eine schwere Entscheidung. Es gebe aber eine klare UN-Resolution, die die internationale Staatengemeinschaft auffordert, mit allen erdenklichen Mitteln gegen den IS vorzugehen. Demnach sei die Terrormiliz eine Gefahr für den Weltfrieden. Diese Bedrohung müsse man mit allen Mitteln bekämpfen, auch militärisch.

"Ich glaube aber, dass es ganz wichtig ist, deutlich zu machen, (...) dass es keine militärische Lösung allein für das Problem gibt. Den harten Kern von IS wird man militärisch besiegen müssen, das wird der internationalen Staatengemeinschaft auch gelingen. Aber wir brauchen dann ein Konzept für das, was in Syrien danach passiert", sagte Annen.

Deutschland darf sich nicht abwenden

Annen wies auf die Auswirkungen des jahrelangen Bürgerkriegs in Syrien hin. "Fast 300.000 Tote, Millionen von Vertriebenen und Flüchtlingen. Wir erleben das ja in unseren eigenen Städten und Kommunen. Jeden Tag kommen Flüchtlinge nach Deutschland, das ist eine direkte Folge dieses Krieges." Sich abzuwenden und zu sagen, 'das geht uns alles nichts an', das sei völlig unrealistisch. Das Mandat sei auch ein Ausdruck der Solidarität mit Frankreich.

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NDR Info | 04.12.2015 | 06:50 Uhr