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Im Visier der CIA - NDR fordert Aufklärung

Der amerikanische Geheimdienst CIA soll bei deutschen Sicherheitsbehörden Auskunft über den NDR Journalist Stefan Buchen eingeholt haben. Das berichtet das Magazin "Der Spiegel" in einem Artikel über ein gemeinsames Projekt der deutschen und amerikanischen Geheimdienste. Diese sollen von 2005 bis 2010 eine Datenbank mit Informationen zu Terrorverdächtigen unter dem Namen "Projekt 6" betrieben haben. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der Bundesnachrichtendienst (BND) haben bestätigt, dass es diese Zusammenarbeit gegeben hat. Zum Inhalt des Projekts äußerten sich die Behörden nicht. Man habe aber "ausschließlich auf Grundlage der deutschen Rechtsbestimmungen" gehandelt, so das BfV.

Sammelten amerikanische Behörden Informationen über Buchen?

Im Rahmen des Projekts habe die CIA eine geheime Anfrage an die deutschen Behörden gestellt, heißt es im "Spiegel". In dieser nannten die Amerikaner den Namen, die Passnummer und das Geburtsdatum des NDR Autors Stefan Buchen. Offenbar war der Journalist 2010 im Rahmen einer Recherche im Jemen ins Visier der Behörden geraten. Es ist bisher unklar, inwiefern die deutschen Nachrichtendienste die Anfrage der CIA beantwortet haben.

Buchen kritisiert Sammelwut der Nachrichtendienste

"Der Spiegel" habe ihn vor der Veröffentlichung über den Vorgang informiert, sagt der ausgewiesene Nahost-Experte Buchen. "Ich bin empört, lehne dies ab und protestiere dagegen." Es sei bestürzend gewesen, festzustellen, dass er von CIA und deutschen Geheimdiensten ausgespäht werde. Unabhängig davon, dass dies gegen die Pressefreiheit sei und seine Persönlichkeitsrechte verletze, frage er sich zudem, was das bezwecken solle. Buchen, der seit fast 20 Jahren aus dem arabischen Raum berichtet, vergleicht die Geheimdienste mit dem büchertragenden Esel aus dem Koran. "Er ist ein Sinnbild für jemanden, der ganz viele Daten mit sich herumträgt, aber gar nicht weiß, was er damit anfangen soll."

NDR fordert Aufklärung

Der Fernsehjournalist will an seiner Arbeitsweise zukünftig nichts ändern. "Das stellt auch eine Art Protest dar, der zeigt, dass die Aufdeckung von Missständen durch diese Art von Spionage nicht verhindert werden kann." Er ziehe den Schluss, dass die Geheimdienste "unser Wertesystem nicht verstanden haben." Buchen stellt nun eine Anfrage auf Auskunft beim Bundesamt für Verfassungsschutz. Auch der NDR wird dort und bei der US-amerikanischen Botschaft um Aufklärung bitten. Zudem hat die Redaktion von Panorama, in der Buchen arbeitet, eine journalistische Anfrage sowohl an das Bundesamt als auch an die US-Botschaft gestellt. "Dies ist ein beunruhigender Vorgang. Wir wollen mit aller Entschiedenheit Auskunft darüber bekommen, warum die Behörden offenbar Informationen über Stefan Buchen gesammelt haben", sagt Panorama-Redaktionsleiter Stephan Wels.

Datenschutzbeauftragter mahnt Zurückhaltung

Auch der Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung, Peter Schaar, fordert Aufklärung. Schaar warnte vor einer Einschränkung des Grundrechts auf Meinungs- und Pressefreiheit. Die Geheimdienste sollten im Umgang mit Journalisten Zurückhaltung üben, sagte er im "ZDF-Morgenmagazin". Schaar habe von keiner gemeinsamen Datenbank gewusst, hätte aber vorher informiert werden müssen. Sollte es diese Datenbank gegeben habe, sei dies keine Bagatelle.

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Dieser Artikel wurde ausgedruckt unter der Adresse: http://www.ndr.de/regional/stefanbuchen101.html
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Anja Reschke © NDR Fotograf: Christian Spielmann
 

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