Stand: 08.07.2015 19:13 Uhr

Olympia-Votum nimmt letzte Hürde

In knapp vier Monaten können die Hamburger über die Bewerbung der Hansestadt für die Olympischen Spiele 2024 entscheiden. Darauf hat sich die Hamburgische Bürgerschaft am Mittwoch mit großer Mehrheit geeinigt. SPD, Grüne, CDU, FDP und AfD stimmten für das vom rot-grünen Senat beantragte Referendum am 29. November.

Spiele am Wasser: Hamburgs Olympia-Plan

Nur die Linke stimmte dagegen

Nötig war eine Zweidrittelmehrheit. Einzig die Linken votierten gegen das Referendum, da es wegen weiter unklarer Kosten der Spiele zu früh komme und die Frage zum anderen nicht neutral formuliert sei. Der Satz, über den die Hamburger mit Ja oder Nein abstimmen können, lautet: "Ich bin dafür, dass sich der Deutsche Olympische Sportbund mit der Freien und Hansestadt Hamburg um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele im Jahr 2024 bewirbt." Nach Ansicht der Linken könnte der Vorschaltsatz "Ich bin dafür" auch entfallen. Dieser Argumentation folgten die anderen Fraktionen mit Ausnahme der AfD nicht. Die Referendums-Frage sei eindeutig gestellt und von jedem mündigen Bürger zu beantworten, sagte Daniel Oetzel (FDP).

Finanzplan soll rechtzeitig vor Referendum stehen

Um ein Referendum abhalten zu können, hatte das Parlament im Mai die Verfassung geändert. Die Gesellschafter der Hamburger Olympia-Bewerbergesellschaft trafen sich am Montag in der Hansestadt zu ihrer ersten Sitzung. Dabei äußerten sie sich zuversichtlich, den Zuschlag für die Spiele 2024 zu erhalten. Den Großteil des geplanten Gesamt-Etats von rund 50 Millionen Euro für die Bewerbung übernimmt der Bund, der bereits 30 Millionen Euro zugesichert hat. Hamburg hatte zuletzt angekündigt, maximal 15 Millionen Euro beisteuern zu wollen. Innen- und Sportsenator Michael Neumann (SPD) zeigte sich zuversichtlich, nach der Endabrechnung sogar "nur fünf oder sechs Millionen Euro" zahlen zu müssen.

Abstimmung ist rechtlich bindend

Sollten die Bürger für die Olympia-Bewerbung stimmen, muss die Bewerbergesellschaft bis zum 8. Januar 2016 das sogenannte Mini Bid Book mit den Bewerbungsunterlagen beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) einreichen. Die Entscheidung über die Ausrichterstadt der Spiele 2024 fällt das IOC dann im Sommer 2017 in Lima (Peru). Stimmen die Hamburger gegen Olympia, ist das gesamte Verfahren für die Hansestadt beendet, da das Referendum rechtlich bindend ist.

Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 08.07.2015 | 19:00 Uhr

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