SPD in SH wählt Losse-Müller zum neuen Fraktionschef
Die SPD-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag hat am Mittwoch Thomas Losse-Müller einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er löst Serpil Midyatli in dieser Funktion ab.
Damit zog Midyatli die Konsequenzen aus der Wahlniederlage und dem damit verbundenen Druck aus der eigenen Partei. "Wir sind immer noch dabei, das Ergebnis für uns in vollem Umfang aufzuarbeiten", sagte Midyatli auf einer Pressekonferenz. Sie sei zu dem Entschluss gekommen, Losse-Müller für den Fraktionsvorsitz vorzuschlagen. Nach der Wahl hatte Thomas Losse-Müller zunächst erklärt, er wolle empfehlen, dass Serpil Midyatli Fraktionsvorsitzende werde. Dazu kam es nicht.
Der 49 Jahre alte Losse-Müller sagte bei einer Klausurtagung in Hohwacht (Kreis Plön), er sei dankbar für das einstimmige Votum seiner Fraktion. "Das ist eine wirklich ganz bedeutende Aufgabe, die ich jetzt übernehme", erklärte Losse-Müller. Er kündigte gleichzeitig eine starke Oppositionsarbeit an. Dafür sei die Partei gut aufgestellt. Die Themen, für die seine Partei gestritten habe, seien auch weiter wichtig. Er verwies etwa auf die aus seiner Sicht gescheiterte Windkraftplanung der Jamaika-Regierung. Losse-Müller bezog sich dabei auf eine Studie im Auftrag des Bundesverbands Windenergie - demnach ist nur die Hälfte der ausgewiesenen Flächen für moderne, große Anlagen nutzbar.
Kai Dolgner wird Parlamentarischer Geschäftsführer
Kai Dolgner wurde einstimmig zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Beate Raudies soll nach dem Wunsch der SPD-Fraktion Landtagsvizepräsidentin werden.
Midyatli ist seit 2019 SPD-Landesvorsitzende im Norden. Nachdem sie 2021 den Fraktionsvorsitz von Ralf Stegner übernommen hatte und so Oppositionsführerin wurde, hätte sie als Spitzenkandidatin antreten können. Stattdessen präsentierte sie kurz vor der Bundestagswahl im vergangenen Jahr Losse-Müller als den Anwärter der Sozialdemokraten auf das Amt des Regierungschefs.
Die SPD hatte am 8. Mai bei der Landtagswahl nur 16 Prozent der Stimmen erhalten - ein historisch schlechtes Ergebnis. Die Fraktion muss sich deshalb jetzt komplett neu sortieren und die Arbeitsweise neu organisieren. Im neuen Landtag sitzen nun nur noch zwölf SPD-Abgeordnete, vorher waren es 21.
