Der Bundestag hat an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren erinnert. Bundespräsident Steinmeier hob in seiner Rede die deutsche Verantwortung hervor. Es seien Deutsche gewesen, die den verbrecherischen Krieg entfesselt, ganz Europa in den Abgrund gerissen und das Menschheitsverbrechen der Schoah begangen hätten. Daran müsse am achten Mai erinnert werden. Steinmeier sagte zudem, auch heute noch gelte der tiefe Dank unserer Gesellschaft den alliierten Soldaten und den europäischen Widerstandsbewegungen. Sie hätten das NS-Regime unter großen Opfern bezwungen.
Link zu dieser MeldungDas Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Bewertung der AfD als gesichert rechtsextremistisch ausgesetzt. Im Rechtsstreit mit der Partei gab der Inlandsgeheimdienst eine sogenannte Stillhaltezusage ab. Damit darf der Verfassungsschutz die Partei vorerst auch nicht als gesichert rechtsextremistische Bestrebung beobachten, sondern lediglich als Verdachtsfall. Die Stillhaltezusage gilt solange, bis es eine Gerichtsentscheidung gibt. Die AfD hatte gegen die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch geklagt.
Link zu dieser MeldungNach der Anweisung des Bundesinnenministeriums haben die ersten Länder ihre Grenzkontrollen verschärft. Die niedersächsische Bundespolizei weitete ihren Einsatz an der Grenze zu den Niederlanden aus. Auch an den Außengrenzen von Bayern, Sachsen und Nordrhein-Westfalen wird seit heute mehr Personal für Grenzkontrollen eingesetzt. Aus Bayern hieß es, die Änderung sei für Reisende zu spüren. Bundesinnenminister Dobrindt hatte wenige Stunden nach Amtsantritt angekündigt, dass auch Asylsuchende in bestimmten Fällen zurückgewiesen werden sollen. Bayerns Ministerpräsident Söder sprach von einer Asylwende.
Link zu dieser MeldungIm Vatikan haben sich die Kardinäle noch nicht auf einen neuen Papst geeinigt. Auch nach dem zweiten und dem dritten Wahlgang stieg über der Sixtinischen Kapelle schwarzer Rauch auf. Für die Wahl eines neuen Papstes müssen sich die Kardinäle mit Zwei-Drittel-Mehrheit auf einen Kandidaten einigen. Heute sind noch zwei weitere Wahlgänge geplant. Der einflussreiche Kardinal Re äußerte die Hoffnung, dass schon am Abend weißer Rauch aufsteigt - das wäre das Zeichen für eine erfolgreiche Wahl.
Link zu dieser MeldungDie Europäische Union hat Indien und Pakistan dazu aufgerufen, ihren Konflikt umgehend zu entschärfen. In einer gemeinsamen Erklärung der Mitgliedsländer ist von großer Sorge die Rede. Beide Seiten müssten Zurückhaltung üben, Spannungen abbauen und von weiteren Angriffen absehen. In diesem Zusammenhang bot sich die EU als Vermittler an. Seit einem Anschlag in der Region Kaschmir hat sich der Konflikt zwischen Indien und Pakistan zunehmend verschärft. Zuletzt griff Indien nach eigenen Angaben pakistanische Luftabwehrstellungen an.
Link zu dieser MeldungDie Ukraine hat Russland vorgeworfen, die von Moskau ausgerufene Waffenruhe nicht einzuhalten. Außenminister Sybiha erklärte, die russischen Streitkräfte griffen weiterhin an der gesamten Front an. In den ersten zwölf Stunden habe man schon mehr als 700 Verstöße registriert. Das russische Verteidigungsministerium wies die Darstellung zurück. Es würden derzeit keine Raketen-, Artillerie- oder Drohnenangriffe ausgeführt. Die Ukraine habe ihre Kampfhandlungen aber nicht eingestellt, darauf müsse Russland reagieren.
Link zu dieser MeldungDie europäischen Autobauer erhalten mehr Zeit, um die Klimavorgaben der EU einzuhalten. Das Europaparlament in Straßburg stimmte für eine entsprechende Lockerung. Demnach drohen den Fahrzeugherstellern keine Strafen, wenn sie die CO2-Grenzwerte in einem bestimmten Jahr nicht einhalten. Ausschlaggebend ist vielmehr der Durchschnittswert aus einem Zeitraum von drei Jahren. Formell müssen die Mitgliedsländer die Entscheidung noch billigen, sie hatten sich prinzipiell aber schon für die Lockerung der CO2-Vorgaben ausgesprochen.
Link zu dieser MeldungIn der Europäischen Union sollen Wölfe künftig leichter abgeschossen werden können. Eine Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament stimmte dafür, den Status von "streng geschützt" auf "geschützt" abzusenken. Die Änderung muss jetzt noch von den Mitgliedsländern abgesegnet werden, das gilt aber als wahrscheinlich. Viele EU-Staaten wollen Wölfe vermehrt abschießen, um ihre Weidetiere zu schützen. Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD darauf geeinigt, eine Änderung auf EU-Ebene unverzüglich in deutsches Recht zu übernehmen.
Link zu dieser MeldungHeiter und trocken bei 13 bis 19 Grad. Heute Nacht häufig klar, in Vorpommern gebietsweise Regen, Tiefstwerte 9 bis 0 Grad. Morgen Sonne und Wolken, meist trocken, in Vorpommern kann es etwas regnen. Höchstwerte 14 bis 20 Grad. Am Sonnabend wechselnd wolkig und gebietsweise Regen bei 12 bis 21 Grad. Am Sonntag viel Sonne bei 13 bis 22 Grad.
Link zu dieser Meldung