Thema: SPD

Stephan Weil (SPD, r), Ministerpräsident von Niedersachsen, freut sich nach seiner Wiederwahl während der konstituierenden Sitzung im niedersächsischen Landtag über den Blumenstrauß. © Sina Schuldt/dpa Foto: Sina Schuldt/dpa

Weil als Ministerpräsident von Niedersachsen wiedergewählt

Der SPD-Politiker tritt seine dritte Amtszeit an. Stephan Weil erhielt auch eine Stimme aus dem Lager der Opposition. mehr

Das neue Landeskabinett von Niedersachsen steht vor dem Landtag. Von hinten links nach vorne rechts: Olaf Lies (SPD) Wirtschaftsminister, Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen), Minister für Umwelt und Klimaschutz, Gerald Heere (Bündnis 90/Die Grünen), Finanzminister, Daniela Behrens (SPD), Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Falko Mohrs (SPD), Minister für Wissenschaft und Kultur, Miriam Staudte (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Boris Pistorius (SPD), Minister für Inneres und Sport, Kathrin Wahlmann (SPD), Justizministerin, Wiebke Osigus (SPD), Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, und Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen), stellvertretende Ministerpräsidentin und Kultusministerin. © Sina Schuldt/dpa Foto: Sina Schuldt/dpa

Das rot-grüne Kabinett: Ministerinnen und Minister vereidigt

Die SPD stellt in der neuen niedersächsischen Landesregierung sechs Ministerinnen und Minister, die Grünen vier. mehr

Hanna Naber ist die neue Landtagspräsidentin. Sie sitzt im Niedersächsischem Landtag. © Sina Schuldt/dpa Foto: Sina Schuldt/dpa

Hanna Naber ist neue Landtagspräsidentin in Niedersachsen

Die SPD-Politikerin ist in der konstituierenden Landtagssitzung ins Amt gewählt worden. Sie folgt auf Gabriele Andretta. mehr

Die Delegierten sitzen während des Landesparteitags der SPD Hamburg im Bürgerhaus Wilhelmsburg. © picture alliance/dpa | Marcus Brandt Foto: Marcus Brandt

Hamburgs SPD will Paragraf 218 aus Strafgesetzbuch streichen

Zum Abschluss des Landesparteitags sprachen sich die Delegierten dafür aus, Abtreibungen aus dem Strafgesetzbuch zu nehmen. mehr

Julia Willie Hamburg (Grüne) und Christian Meyer (Grüne) nehmen an einer Wahlparty der Grünen teil. © dpa-Bildfunk Foto: Friso Gentsch

Grüne: Zustimmung zum Koalitionsvertrag formaler Akt

Sie beraten sich heute auf ihrem Parteitag. Die SPD hat der Grundlage für die Regierungsbildung bereits am Sonnabend zugestimmt. mehr

Zahlreiche SPD-Mitglieder sitzen zu Beginn des Landesparteitags im Bürgerhaus Wilhelmsburg. © Jonas Walzberg/dpa

Hamburger SPD will sich langfristig für 29-Euro-Ticket einsetzen

Auf dem Landesparteitag sprach sich eine knappe Mehrheit dafür aus. Doch es gab prominente Gegenrede. mehr

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) spricht zu Beginn des Landesparteitags seiner Partei im Bürgerhaus Wilhelmsburg. © Jonas Walzberg/dpa

SPD-Landesparteitag: Tschentscher verteidigt erneut Cosco-Deal

Hamburgs Bürgermeister wirft Bundespolitikern bewusste Falschinformation in der Debatte um die chinesische Hafen-Beteiligung vor. mehr

Ministerpräsident Stephan Weil (li.) und der künftige Fraktionschef Grant-Hendrik Tonne beim SPD-Sonder-Parteitag zur Abstimmung über den rot-grünen Koalitionsvertrag. © dpa-Bildfunk Foto: Lino Mirgeler

Niedersachsen: SPD stimmt auf Parteitag Koalitionsvertrag zu

Die Grünen wollen am Sonntag die Vereinbarung beschließen. Für Montag ist die Unterzeichnung des Vertrags geplant. mehr

Windräder mit dahinterliegendem Kohlekraftwerk (Themenbild) © photocase.de Foto: birdys

Lob und Enttäuschung: Reaktionen auf die rot-grünen Pläne

Kritik kommt von Fridays for Future für den Bereich Klimaschutz. Lob gibt es etwa für die Pläne einer dritten Kita-Kraft. mehr

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, und Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen), kommen zur Vorstellung des Koalitionsvertrages von SPD und Grüne in Niedersachsen. © dpa-Bildfunk Foto: Swen Pförtner

Niedersachsen: Die Eckpunkte der künftigen Regierungspolitik

SPD und Grüne haben den Koalitionsvertrag für Niedersachsen vorgestellt: Bildung und Klimaschutz sind Schwerpunkte. mehr

Thorsten Hapke © NDR/Michael Uphoff Foto: Michael Uphoff

Kommentar: Weil hat Chance zu Reformen nicht voll genutzt

Es ist zu bezweifeln, dass die neue Landesregierung mutig ans Werk geht, meint NDR Chefredakteur Thorsten Hapke. mehr

Mitglieder von SPD und Grünen sitzen bei Koalitionsverhandlungen an Tischen zusammen. © picture alliance/dpa | Michael Matthey Foto:  Michael Matthey

Das ist die neue niedersächsische Landesregierung

Nicht nur der Koalitionsvertrag von Rot-Grün steht. Auch die Ministerposten sind bereits verteilt. mehr