Thema: SPD

Manuela Schwesig. © Screenshot

Bundesratspräsidentschaft: Schwesig holt die Segel ein

Nach einem Jahr endet die Zeit als Chefin der Länderkammer - Schwesig nennt sie "sehr erfolgreich", die Opposition spricht von "teurer Eigen-PR" mehr

Jörg Mielke (l, SPD), Staatssekretär und Leiter der Staatskanzlei, kommt als geladener Zeuge zum 25. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss "Praxis der AT-Vergütung in der Niedersächsischen Staatskanzlei und den Ministerien" im niedersächsischen Landtag. © picture alliance/dpa Foto: Michael Matthey

Gehaltsstreit: Staatskanzlei-Chef soll unter Eid aussagen

Die CDU hat Bedenken am Wahrheitsgehalt der Aussagen von Mielke zum Gehaltsplus für der Büroleiterin von Ministerpräsident Weil. mehr

Peter Tschentscher hält eine Rede. © picture alliance / dpa Foto: Georg Wendt

Hamburger SPD wählt Tschentscher zum Spitzenkandidaten

Die Hamburger SPD hat Bürgermeister Tschentscher zum Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl im März gewählt. Er erhielt 97,3 Prozent der Stimmen. mehr

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Das Fenster einer Kita in Duderstadt. © Screenshot

SPD will Sprachtests für Vierjährige in Schleswig-Holstein

Die SPD in Schleswig-Holstein fordert, dass Vierjährige verpflichtende Sprachtests machen sollen. mehr

Matthias Miersch wird auf einer Pressekonferenz in der Parteizentrale als neuer SPD-Generalsekretär vorgestellt. © dpa-Bildfunk Foto: Kay Nietfeld

Kühnert-Nachfolger Matthias Miersch: "Ich werde alles geben"

Der Hannoveraner wurde am Dienstag als neuer SPD-Generalsekretär eingeführt. Die SPD in Niedersachsen reagiert mit Lob. mehr

Katharina Seiler steht im ARD-Hauptstadtstudio. © ARD-Hauptstadtstudio/Tanja Schnitzler Foto: Tanja Schnitzler

Kommentar zum SPD-Generalsekretär: Die Niedersachsen-Achse steht!

Ideologische Barrieren werden Matthias Miersch und SPD-Parteichef Lars Klingbeil nicht trennen, kommentiert Katharina Seiler. mehr

Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung, nimmt an der Sitzung des Bundestags mit der Regierungsbefragung teil. © picture alliance / Thomas Koehler/photothek.de Foto: Thomas Koehler

Boris Pistorius will in Hannover für Bundestag kandidieren

Der Bundesverteidigungsminister wird sich nach Angaben der SPD um ein Direktmandat im Wahlkreis im Süden der Stadt bewerben. mehr

Eine SPD-Flagge weht bei der Wahlkampf-Veranstaltung der SPD Niedersachsen im Stadtgarten. © picture alliance/dpa Foto: Sina Schuldt

SPD-Streit in Hamburg-Harburg: Hausdurchsuchung war rechtswidrig

Das Landgericht hat die Aktion bei der Vorsitzenden des Distrikts Harburg-Ost, Gündogdu, für rechtswidrig erklärt. Der Vorwurf der Anstiftung zur Wahlplakat-Beschädigung ist vom Tisch. mehr

Ein Kugelschreiber zeigt auf ein Formular mit der Aufschrift  Schwangerschaftsabbruch. © picture alliance/dpa | Jan Woitas Foto: Jan Woitas

Schwangerschaftsabbrüche - SPD und Grüne wollen bessere Versorgung

Die Regierungskoalition fordert die Streichung von Paragraf 218. Damit wären Abbrüche bis zur zwölften Woche straffrei. mehr

Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Serpil Midyatli stehen auf einem Flur (beide SPD) © NDR Foto: Anna Grusnick

Midyatli oder Kämpfer? SPD in SH will Urwahl zu Spitzenkandidatur

SPD-Landeschefin Midyatli und Kiels OB Kämpfer wollen beide als Spitzenkandidaten der SPD für die Landtagswahl ins Rennen gehen. mehr

Die Niedersächsische Staatskanzlei in Hannover. © picture alliance/Geisler-Fotopress Foto: Ulrich Stamm

Gehaltsplus für Weils Büroleiterin: CDU wirft Staatskanzlei Lüge vor

Die Staatskanzlei habe eine Kleine Anfrage zur Gehaltserhöhung "nachweislich unwahr" beantwortet. Die CDU droht mit Klage. mehr

Abgeordnete nehmen im Plenarsaal an einer Sitzung des Niedersächsischen Landtages teil. © picture alliance/dpa | Moritz Frankenberg Foto: Moritz Frankenberg

Schwangerschaftsabbrüche und Brücken waren Thema im Landtag

Am Freitag ging es auch um fehlende Beratungsangebote in Niedersachsen. Zudem stand der Neubau von Brücken auf der Tagesordnung. mehr