Stand: 03.09.2015 12:00 Uhr

"Integration von Flüchtlingen wird gelingen"

Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat im Gespräch mit NDR 90,3 bekräftigt, dass Hamburg die Integration der zahlreichen Flüchtlinge gelingen werde. Etwa 25.000 Menschen nimmt Hamburg in diesem Jahr auf, viele davon werden bleiben. Und dank der großen Hilfsbereitschaft werde das auch klappen, meinte Scholz: "Der oft so gescholtene öffentliche Dienst leistet hier Großartiges, nicht nur mit vielen Überstunden, sondern auch mit viel Herzblut. Das gilt natürlich auch für die vielen, vielen ehrenamtlichen Helfer." Den Vorwurf der Opposition, Hamburg habe kein Konzept, weist Scholz zurück, schließlich sei es gelungen, die Plätze für Flüchtlinge in kurzer Zeit von 400 im Jahr 2011 auf 25.000 aufzustocken. Das gehe allerdings nicht von selbst. "Doch, wir haben ein Problem, aber ein lösbares und wir lösen die Herausforderung, vor der unsere Stadt steht."

Der Schlüssel für die Integration sei der Arbeitsmarkt. Hamburg werde das erste Land sein, das den Ausbildungsstand der Flüchtlinge erfasse, um sie schnell in Arbeit zu bringen, sagte Scholz. "Und wir müssen natürlich alle Stellschrauben so bewegen, dass es möglichst viel Wachstum in unserer Stadt gibt, damit der Arbeitsmarkt alle aufnehmen kann." Dazu könnte unter anderem gehören, dass Hamburg selbst Flächen für Gewerbe entwickelt, um die Wirtschaft anzukurbeln, statt auf Investoren zu warten.

Scholz: Sichere Herkunftsländer im West-Balkan

Scholz unterstrich seine Forderung, weitere West-Balkan Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. "Denn das ist ja auch offensichtlich: Wer vom westlichen Balkan kommt, ist kein Flüchtling." Albanien, Kosovo und Montenegro strebten in die Europäische Union, allein schon deshalb hätten Menschen von dort keine Chance auf Asyl in Deutschland.

Mehr finanzielle Hilfe vom Bund erwartet

Vom Berliner Flüchtlingsgipfel Ende September erwartet Scholz Zusagen der Bundesregierung, wie den Ländern finanziell geholfen werden soll. Eine konkrete Forderung nannte Scholz dazu nicht. Er habe aber das Gefühl, dass die Größe des Problems inzwischen verstanden sei.

Schnellere Bearbeitung von Aslyanträgen erforderlich

Dringend erforderlich sei außerdem eine schnellere Bearbeitung der Asylanträge mit mehr Personal. Scholz erwartet, dass der Bund genug Mitarbeiter beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einstellt. "Das dauert heute noch viel zu lange."

"Kein kleines Problem, aber wir können das lösen"

Für Hamburg ist der Bürgermeister optimistisch. "Denn das muss ja die Botschaft sein, es ist kein kleines Problem, aber wir können das lösen." Es bleibe das Ziel, im Winter keine Flüchtlinge mehr in Zelten unterzubringen.

 

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 03.09.2015 | 12:00 Uhr