Stand: 19.10.2015 19:48 Uhr

Ermittlungen gegen Facebook-Manager

Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat gegen drei Facebook-Manager ein Ermittlungsverfahren eingeleitet - wegen der vorsätzlichen Beihilfe zur Volksverhetzung. Nach einem Bericht von "Spiegel Online" handelt es sich um die Geschäftsführer der Facebook-Tochterfirma mit Sitz in der Hansestadt. Sie leiten die Facebook Germany GmbH, die sich in Deutschland um Werbeanzeigen für das soziale Netzwerk kümmert.

Keine Werbung, kein Facebook?

Die Strafanzeige ist von einem Anwalt aus Würzburg gestellt worden. Er hatte mehr als 60 Beiträge bei Facebook gemeldet, die er als volksverhetzend, verleumdend oder als Gewaltaufrufe einschätzt. Die wenigsten davon wurden gelöscht, weil sie laut Facebook nicht gegen die Gemeinschaftsrichtlinien verstoßen.

Doch statt Facebook anzuzeigen, geht der Anwalt gegen die Tochterfirma des Konzerns vor. Er argumentiert, Facebook könne nicht betrieben werden ohne die Werbeeinnahmen, die die Firma in Hamburg einbringt. "Die Facebook Germany GmbH fördert die Verbreitung von volksverhetzenden, strafbaren Inhalten durch Handlungen in Deutschland ausgehend vom deutschen Unternehmenssitz in Hamburg", heißt es in seiner Anzeige.

Konkreter Tatverdacht ist noch offen

Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Nana Frombach, bestätigte NDR.de, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen hat. Derzeit werde der Sachverhalt überprüft und anschließend bewertet. "Wie lange das dauert und ob sich daraus ein konkreter Tatverdacht ergibt, ist derzeit noch völlig offen", sagte Frombach. Facebook äußerte sich nicht direkt zu den Ermittlungen. Das Unternehmen betonte, es gebe verschiedene Weg verbotene Inhalte zu melden. "Hassrede, Aufruf zur Gewalt oder Gewaltverherrlichung verstoßen gegen die Gemeinschaftsstandards", sagte ein Sprecher.

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