Stand: 12.02.2015 19:13 Uhr

Bau weiterer U-Boote für Ägypten genehmigt

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ist nicht gerade ein Fan von Rüstungsexporten - das hat er in zahlreichen Äußerungen deutlich gemacht. Deshalb ist sein Besuch am Donnerstag bei der Werft von ThyssenKrupp Marine Systems in Kiel, ehemals HDW, mit Spannung erwartet worden. Das Unternehmen baut ausschließlich U-Boote, der Betriebsrat wollte mit Gabriel reden. In der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt nahm sich Gabriel über zwei Stunden Zeit für das Gespräch mit den Arbeitnehmer-Vertretern, im Anschluss besichtigte er das U-Boot "U34" der Deutschen Marine. Danach gab er bekannt, dass sein Ministerium die Herstellungsgenehmigung für zwei weitere U-Boote für Ägypten erteilt hat. Die Werft mit 2.500 Beschäftigten und 350 Leiharbeitern ist damit bis Ende 2018 voll ausgelastet.

Ausfuhrgenehmigung erst nach Fertigstellung möglich

Derzeit werden in Kiel bereits zwei für Ägypten bestimmte U-Boote gebaut. Sie sollen bis 2017 fertiggestellt werden. Die Genehmigung für den Bau gewähre keinen Rechtsanspruch auf eine spätere Ausfuhr, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums NDR.de. Nach Fertigstellung der U-Boote müsse daher für den Export eine Ausfuhrgenehmigung beantragt werden. Dennoch sorgte schon die Genehmigung des Baus der ersten beiden U-Boote für Ägypten im Jahr 2012 für politische Diskussionen.

U-Boot-Export für Gabriel kein Problem

Die Werftindustrie und der U-Bootbau auf der HDW-Werft von ThyssenKrupp seien ein wichtiges Stück Kerntechnolgie Deutschlands, sagte Gabriel. Diese Industrie müsse erhalten bleiben. Rüstungsexporte der Werft seien aus seiner Sicht kein Problem, stellte Sigmar Gabriel klar. "Wir haben andere Debatten, dabei geht es um Kleinwaffen, das sind heute die Waffen der Bürgerkriege", sagte der Minister. "Es geht auch um Panzer, mit denen im Zweifel die eigene Bevölkerung unterdrückt werden kann. Das alles betrifft nicht HDW."

Unterstützung für Australien-Deal

Gabriel will sich auch für das Zustandekommen eines U-Boot-Geschäfts in Milliardenhöhe mit Australien einsetzen. Er habe Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits im November gebeten, bei ihrem Besuch zum G20-Gipfel in Brisbane sich bei der australischen Regierung für das deutsche Angebot von ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) einzusetzen - "und sie hat das auch getan", sagte Gabriel. Auch er unterstütze das Projekt. Auf die Frage, wie die Chancen stehen, sagte Gabriel: "Wenn es nach der Qualität geht, sind die Chancen sehr gut."

Weniger genehmigte Rüstungsexporte

2014 gingen die Rüstungsexporte deutlich zurück. Die Bundesregierung genehmigte Lieferungen im Wert von 6,5 Milliarden Euro. Das sind 22 Prozent weniger als im Vorjahr. Der Export von Kriegswaffen hat sich allerdings auf 1,8 Milliarden Euro verdoppelt. Im vergangenen Sommer hatte Gabriel vor Betriebsräten deutscher Rüstungsfirmen den Grundsatz bekräftigt, dass bei Waffenexporten beschäftigungspolitische Ziele keine ausschlaggebende Rolle spielen dürften.

Die Geschichte des U-Boot-Baus in Kiel

Aus HDW wurde TKMS

Die ThyssenKrupp Marine Systems GmbH entstand im Januar 2013 durch die Verschmelzung der ehemaligen Howaldtswerke-Deutsche Werft GmbH (HDW) und Blohm+Voss Naval GmbH. ThyssenKrupp Marine Systems hat Standorte in Kiel und Hamburg. Neben ihr gibt es noch zwei weitere große Werftenverbünde im Norden: die Papenburger Meyer Werft und Nordic Yards in Mecklenburg-Vorpommern.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 12.02.2015 | 16:00 Uhr