Stand: 13.01.2016 15:51 Uhr

Adler nicht allein schuld an A-20-Verzögerung

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Umweltminister Habeck (l.) und Wirtschaftsminister Meyer standen im Wirtschaftsausschuss Rede und Antwort.

Wer trägt die Schuld an der Verzögerung beim Bau der Autobahn 20? Kurz vor Weihnachten war darüber innerhalb der Landesregierung ein offener Streit zwischen Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) und Umweltminister Robert Habeck (Grüne) ausgebrochen. Habeck hatte der Darstellung seines Kabinettskollegen widersprochen, wonach ein Seeadlerhorst zu einer Verzögerung von zwei Jahren führt. Auch wenn beide Minister inzwischen einen Burgfrieden geschlossen haben, war der Streit für die Opposition ein willkommener Anlass, die beiden Minister am Mittwoch gemeinsam vor den Wirtschaftsausschuss des Landtags zu laden.

Adlerstreit sorgt für großes Interesse

Zwei Streithähne und ein Adlerhorst sorgten für einen vollen Saal im Wirtschaftsausschuss - oder wie es der Ausschussvorsitzende Christopher Voigt (FDP) zum Auftakt feststellte: "Ziemlich viel los für einen Vogel, den es nicht gibt." Besagter Horst ist nämlich nicht besetzt. Doch, wie bei den Beratungen bekannt wurde, waren Eierschalen in dem Nest entdeckt worden. Grund genug, dass Naturschutzauflagen greifen. Beide Minister kamen vor dem Ausschuss dabei zu teilweise unterschiedlichen Bewertungen. Habeck vertrat die Auffassung, dass man durch Planänderungen und Auflagen dem Artenschutzrecht hätte gerecht werden können. Das Artenschutzrecht sei kein Verhinderungs- und kein Blockadeinstrument, sagte Habeck.

Was kam wann bei der Planung dazwischen?

Vor dem Ausschuss zeichneten Meyer und Habeck die Zeitabläufe seit Bekanntwerden des Horstes im Mai 2015 nach. Nach Ansicht Meyers und Habecks gab es keine gravierenden Kommunikationspannen oder Verzögerungen.

Minister einig: Adlerhorst nicht allein schuld

Wirtschaftsminister Meyer erklärte, die langen Planungsverzögerungen hätten nicht vermieden werden können. Er habe jedoch Klagen von Naturschutzverbänden befürchtet und daher die Notwendigkeit einer Öffentlichkeitsbeteiligung gesehen. Diese jedoch koste Zeit. Bis Ende 2015 sei das nicht zu schaffen gewesen, meinte Meyer. Doch am 31. Dezember liefen weitere Fristen aus. Für den Abschnitt müssten nun neue Naturschutzkartierungen und Verkehrsprognosen erhoben werden. Der Seeadlerhorst - er sei vielmehr der erste Dominostein gewesen, der in einem komplexen Verfahren den Zeitplan der Trasse durcheinanderbringe - keinesfalls der Alleinschuldige. Da waren sich die beiden Minister wieder einig.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 13.01.2016 | 17:00 Uhr