Stand: 19.09.2017 12:17 Uhr

Skandalöse Arppe-Chats: Kein Einzelfall?

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Seit Wochen abgetaucht: Ex-AfD-Politiker Holger Arppe. (Archivbild)

Im Fall des Ex-AfD-Politikers Holger Arppe verlangen die Landtagsfraktionen von SPD, CDU und Linke weitere Konsequenzen. In einem gemeinsamen Antrag fordern sie die AfD-Fraktion auf, mögliche Beteiligungen anderer Abgeordneter offen zu legen. Wegen gewaltverherrlichender und kinderpornografischer Internet-Chats hatte Arppe vor knapp drei Wochen seinen Austritt aus der AfD und der Landtagsfraktion erklärt.

Fraktionen: Arppe kein Einzelfall

Für SPD, CDU und Linke ist die Angelegenheit damit nicht erledigt. In der nächsten Woche beschäftigt der Fall den Landtag. Die drei Fraktionen wollen, dass Arppe sein Landtagsmandat zurückgibt - auch um das Ansehen des Parlaments zu schützen. Dabei sei Arppe aber "leider kein Einzelfall", andere AfD-Abgeordnete hätten mit den Gewaltfantasien und der Hetze Arppes offen oder stillschweigend sympathisiert, heißt es in dem Antrag mit dem Titel: "Kein Platz für menschenverachtende Hetze im Parlament". Diese Abgeordneten müssten sich erklären und möglicherweise selbst Konsequenzen ziehen.

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AfD-Fraktion beschäftigt sich am Dienstag mit dem Antrag

Im Zuge der Enthüllungen zu Arppe hatte unter anderem der NDR berichtet, dass sich die heutigen Landtagsabgeordneten Sandro Hersel und Thomas de Jesus Fernandes aktiv an dem fragwürdigen Chat beteiligten und ihrem damaligen Parteifreund beipflichteten. Dabei sind offenbar auch menschenverachtende Äußerungen gefallen. Die beiden Abgeordneten wiesen das in einer ersten Reaktion zurück. Am Dienstag beschäftigt sich die AfD-Fraktion mit dem Antrag. Ein Sprecher ließ durchblicken, dass die Fraktion es als seltsam erachte, von anderen Fraktionen zum Handeln aufgefordert zu werden.

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Wer wird Schriftführer?

Arppe ist weiterhin für eine Stellungnahme nicht erreichbar. In seiner ehemaligen Fraktion wird zwar gemunkelt, er sei im Ausland. Seit vergangener Woche ist er aber offenbar wieder in seiner Heimatstadt Rostock. Seit den Berichten über die Chat-Protokolle hat der sonst in den sozialen Medien sehr aktive Rostocker nicht eine einzige Meldung veröffentlicht. In der Landtagssitzung in der kommenden Woche soll der 44-Jährige unterdessen ein weiteres Amt verlieren. Die AfD hat beantragt, den fraktionslosen Abgeordneten als Schriftführer abzuwählen. Als Nachfolger schlägt die Fraktion Thomas de Jesus Fernandes vor. Diese Personalie gilt bei den anderen Fraktionen wegen der mutmaßlichen Verstrickung in die Chat-Protokolle als nicht vermittelbar, eine Mehrheit scheint alles andere als sicher. Das hat die SPD-Fraktion der AfD bereits mitgeteilt.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 18.09.2017 | 19:00 Uhr

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