Stand: 13.09.2017 17:49 Uhr

Bürgerschaft Rostock: Arppe aus Gremien gewählt

Die Holger Arppe zugeschriebenen gewaltverherrlichenden und pornografischen Internet-Chats haben auch in der Rostocker Bürgerschaft ein politisches Nachspiel für den früheren AfD-Politiker. Die Bürgerschaftsmitglieder wählten den 44-Jährigen am Mittwoch einstimmig aus mehreren Gremien ab - so etwa der Verbandsversammlung des Planungsverbands Region Rostock sowie als stellvertretendes Mitglied in der Versammlung des Städte- und Gemeindetags Mecklenburg-Vorpommern.

Arppe

AfD: Bürgerschaft wählt Arppe aus Gremien

Nordmagazin -

Die Rostocker Bürgerschaft hat Ex-AfD-Mitglied Holger Arppe einstimmig aus zwei Gremien gewählt. Er war wegen rassistischer und pädophiler Äußerungen in die Kritik geraten.

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Arppe weiterhin Bürgerschaftsmitglied

Die Fraktion Rostocker Bund hatte in der vergangenen Woche entsprechende Anträge gestellt. Arppe war als Bürgerschaftsmitglied bis zuletzt auch in der Verbandsversammlung der Planungsregion Rostock und in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages vertreten. Die Abwahl erfolgte nach Angaben eines Stadtsprechers ohne Aussprache, Arppe selbst war nicht anwesend. Aus der Bürgerschaft kann ein Mitglied nicht abgewählt werden.

Vertrauen und Glaubwürdigkeit verloren

Aus Sicht der Fraktion Rostocker Bund sind das Vertrauen und die Glaubwürdigkeit Arppes nach dessen gewaltverherrlichenden und pornografischen Internet-Chats verlorengegangen. Man wolle mit der Abwahl klar Haltung beziehen, gerade weil es sich um öffentliche Ämter handelt, so Fraktionschefin Sybille Bachmann. Für den Dringlichkeitsantrag zur Abwahl Arppes hatten die anderen Bürgerschaftsfraktionen ihre Unterstützung zugesichert.

Pädophile, rassistische Äußerungen

Arppe hatte in mehreren Facebook-Chats Journalisten, Kritiker sowie Parteikollegen übel beschimpft und sich pädophil und rassistisch geäußert. Nach Bekanntwerden trat Arppe aus der Partei und der Landtagsfraktion aus. Zuletzt hatte neben anderen Fraktionen auch die AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ihren bisherigen Vize-Vorsitzenden Arppe dazu aufgefordert, sein Landtagsmandat zurückzugeben. Außerdem wurde Arppe der Sitz im Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung entzogen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 13.09.2017 | 19:00 Uhr

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