Stand: 10.05.2017 14:30 Uhr

ARD und ZDF um Millionenbetrag betrogen?

von Aimen Abdulaziz-Said, Daniel Bouhs und Tina Soliman
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Gut im Entwickeln von Technik, offenbar weniger gut in Vermarktung und Controlling: das IRT.

Die Mitarbeiter des Instituts für Rundfunktechnik (IRT) sind stolz auf ihre Arbeit - und das zeigen sie auch: Im Eingangsbereich ihrer Münchner Zentrale haben sie ihren Emmy aufgestellt, für Besucher nicht zu übersehen. Das IRT hat den goldenen Pokal im Jahr 2000 für eine Entwicklung am Branchenstandard MPEG bekommen, der hilft, Audiosignale zu komprimieren und so etwa in möglichst kleinen Datenpäckchen durch das Internet zu schicken. Viele nutzen Entwicklungen des IRT, ohne es zu wissen. Steht die Kanzlerin etwa im Bundestag am Rednerpult, dann spricht sie in Mikrofone Technik des IRT.

Der Eingang zum Institut für Rundfunktechnik © NDR Fotograf: Screenshot

ARD und ZDF um Millionenbetrag betrogen?

ZAPP -

Bei ARD und ZDF wird nicht nur journalistisch gearbeitet, sondern auch an Sendetechnik geforscht. Doch das Institut für Rundfunktechnik soll betrogen worden sein - um mehr als 100 Millionen Euro.

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Es geht um über 100 Millionen Euro

Auch wenn sonst der technische Spürsinn beim IRT im Mittelpunkt steht: Nun drängt sich die Frage auf, wie es um die ökonomischen Fähigkeiten des Instituts bestellt ist, das vor allem von ARD und ZDF getragen wird. Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen Anwalt, der über Jahre insgesamt mehr als 100 Millionen Euro an Patenterlösen in die eigene Tasche gewirtschaftet haben soll, die eigentlich dem IRT zugestanden hätten. Wie der Justiziar des Bayerischen Rundfunks - der "Sitzanstalt" des IRT, das bei allen Fragen an den BR verweist - nach einer kurzfristig anberaumten Gesellschafterversammlung an diesem Montag gegenüber ZAPP erklärte, wurde der fragwürdige Vorgang offensichtlich nicht bei internen Kontrollen entdeckt: "Bei einem Prozess in den USA kamen verschiedene Sachen ans Licht", sagte Albrecht Hesse zum Auslöser der Affäre. Details behielt er allerdings für sich: "Da müssen wir schauen, dass wir die laufenden Ermittlungen nicht gefährden." Vorrang habe zudem nun, "soviel Geld wie möglich für die Gesellschafter zurückzuholen".

 

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Klaus Ott von der "Süddeutschen Zeitung" hat den Betrugsfall verfolgt - und stellt die Kontrollmechanismen beim IRT infrage.
Auch die Rundfunkbeitragszahler sind Geschädigte

Klaus Ott, der für die "Süddeutsche Zeitung" seit Jahren über Wirtschaftskriminalität und auch diesen Fall berichtet, mahnte wiederum gegenüber ZAPP, es gehe hier letztlich "um Rundfunkbeiträge der Zuschauer und der Hörer", denn das IRT sei zuletzt mit knapp 80 Prozent mit Zuschüssen der öffentlich-rechtlichen Anstalten finanziert worden. "Da sollte man schon darauf achten, dass man mit diesem Geld so sorgsam umgeht, dass man vielleicht auch die Zuschüsse senken kann und sich das Institut für Rundfunktechnik auch in einem größeren Umfang selber finanzieren kann", sagte Ott.

"SZ"-Journalist stellt Kontrollinstanzen infrage

Ott stellte im Interview mit ZAPP in Frage, ob sich das IRT ausreichend dafür interessiert hat, wie viel die Patente für seine Entwicklungen im Audio- und Videomarkt wert seien. Außerdem zweifelte der Rechercheur grundsätzlich an den Kontrollmechanismen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. "ARD und ZDF hatten in den vergangenen Jahrzehnten die eine oder andere Affäre", sagte er und erinnerte an Schleichwerbung bei der ARD-Tochter Bavaria und die Veruntreuung von Millionenbeträgen beim Kinderkanal. "Wenn man dann jedes Mal sagt 'Jetzt führen wir ganz tolle Kontrollen ein' und dann so ein Fall auftaucht, dann fragt man sich natürlich, ob es nur bei den Ankündigungen geblieben ist."

Rechnungshof mahnte, Einnahmepolitik zu optimieren

Die Aktivitäten des IRT werden nicht nur von den Sendern, sondern auch vom Bayerischen Obersten Rechnungshof geprüft - zuletzt 2008. Wie der Rechnungshof ZAPP mitteilte, haben die Prüfer anschließend angeregt, einerseits die Kosten zu senken ("Reduzierung der Overheadkosten, Vermeidung von Doppelstrukturen bei Rundfunkanstalten und IRT"). Außerdem habe der Rechnungshof den "Ausbau von Erlösen aus der Auftragsforschung" vorgeschlagen und dem Institut damit schon vor Jahren einen Hinweis darauf gegeben, seine Einnahmepolitik zu optimieren.

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BR-Justiziar Albrecht Hesse sieht den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beim Controlling gut aufgestellt. Der IRT-Fall sei speziell.
Anwalt habe "Vertrauensstellung ausgenutzt"

BR-Justiziar Hesse entgegnet Kritikern: "Entgegen aller landläufigen Meinungen ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk das am besten kontrollierte Unternehmen der Welt, aber hier haben wir es eben mit einer speziellen Fallkonstruktion zu tun." So sei etwa geprüft worden, welche Verträge das IRT abgeschlossen habe und ob die vereinbarten Zahlungen auch beim Institut angekommen seien. Für die Beurteilung, welchen Wert die Patentrechte hätten, sei allerdings "Spezialwissen" nötig. "Und da schließt sich der Kreis", sagte Hesse. "Da hat man eben diesem Anwalt vertraut und der hat eben diese Vertrauensstellung sträflich ausgenutzt."

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Institut für Rundfunktechnik

Das Institut für Rundfunktechnik forscht erfolgreich an neuen Techniken für audiovisuelle Medien. Finanziert wird es von ARD und ZDF sowie durch Patenteinnahmen. extern

Dieses Thema im Programm:

ZAPP | 10.05.2017 | 23:20 Uhr