Thema: Die Alternative für Deutschland (AfD)

Die Harburger AfD hat vorerst keine eigene Fraktion mehr, weil ein Abgeordneter sein Mandat niedergelegt hat. mehr

In einem gemeinsamen Positionspapier haben sich die Parteichefs von CDU, Grünen, SPD, FDP und SSW auf einen Umgang mit der AfD auf kommunaler Ebene verständigt. mehr

Jozef Rakicky (AfD) hat offenbar zu Unrecht Doktortitel benutzt. Die SPD sieht Grund für eine neue rechtliche Bewertung. mehr

Dem NDR in Niedersachsen liegen Dokumente vor, die belegen, dass der Landtagsabgeordnete offenbar mit dem Titel unterschrieben hat. mehr

Einen Anfangsverdacht gibt es nicht. Der Landtagsabgeordnete wurde auf der Internetseite der AfD mit "Dr."-Titel geführt. mehr

Die CDU hat sich bei der Kommunalwahl in SH durchgesetzt, die SPD muss Federn lassen, AfD und SSW gewinnen deutlich dazu. Ein Kommentar von Reinhard Mucker. mehr

Der Landtagsabgeordnete wird auf der Internetseite der AfD mit "Dr."-Titel geführt. Das ist aber offenbar nicht richtig. mehr

Das Parlament hat während der Sitzung zudem über Hasskriminalität im Netz und die Heizungspläne des Bundes gesprochen. mehr

Vertreter der AfD sowie der JA in Mecklenburg-Vorpommern wiesen die Einschätzungen des Verfassungsschutzes vehement zurück. mehr

Mehrere Abgeordnete fordern, die Wahl vom Oktober 2022 zu wiederholen. Es geht unter anderem um Vorwürfe gegen die AfD. mehr

Niedersachsens Regierung beruft sich auf den Verfassungsschutz. Vorausgegangen war eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Bothe. mehr

Im Parlament ging es unter anderem um mögliche Umweltverschmutzungen in Wilhelmshaven sowie Arbeitsbedingungen von Paketboten. mehr