Stand: 22.01.2016 17:15 Uhr

Jede dritte Abschiebung in Hamburg scheitert

Jede dritte Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern oder ausreisepflichtigen Ausländern ist 2015 in Hamburg gescheitert. Wie das Hamburg Journal berichtet, wurden von insgesamt 3.229 geplanten Rückführungen im vergangenen Jahr 1.069 nicht durchgeführt. In den meisten Fällen konnten die betreffenden Menschen nicht angetroffen werden, teilte die Zentrale Ausländerbehörde in Hamburg mit.

Viele Gründe fürs Scheitern

Unter den 2.160 Rückführungen waren 637 Abschiebungen, 75 sogenannte Zurückschiebungen in als sicher deklarierte Drittstaaten und 1.448 überwachte oder freiwillige Ausreisen. Für den Dezember 2015 schlüsselte die Behörde in Hamburg die Gründe für gescheiterte Rückführungen auf: 18 Menschen wurden von den Behörden nicht angetroffen, 13 wiesen ein ärztliches Attest auf, zwölf tauchten unter, elf leisteten Widerstand, sieben legten einen Asylantrag vor und einer erschien nicht zum vereinbarten Termin.

SPD weist Kritik zurück

Die SPD ist zufrieden mit der Bilanz und weist Forderungen nach härterem Durchgreifen zurück. "Es wird schon hart durchgegriffen, wer ausreisepflichtig ist, wird zur Ausreise aufgefordert, und wer nicht ausreist, wird abgeschoben, da wird das Flugzeug bestellt und dann wird abgeschoben", sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Arno Münster.

Der CDU reicht das nicht. Sie fordert schon länger, dass in Hamburg wieder eine Abschiebehaft eingeführt wird. "Das muss aber konkret und sehr schnell passieren", sagte Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU. Es gab in Hamburg schon einmal eine Abschiebehaftanstalt in Norderstedt, die wurde aber 2003 geschlossen. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hatte Anfang Januar verkündet, noch dieses Jahr einen Abschiebebereich am Hamburger Flughafen schaffen zu wollen. Ob so mehr Menschen zurückgeführt werden können, ist allerdings unklar.

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Viele Menschen können nicht abgeschoben werden

Bereits im Jahr 2014 hatte es in Hamburg eine hohe Zahl gescheiterter Abschiebungen gegeben, berichtet das Hamburg Journal. 697 von insgesamt 2.001 ausreisepflichtigen Menschen konnten damals nicht in ihre Heimat- oder Herkunftsländer zurückgebracht werden, so die Zentrale Ausländerbehörde.

"Zwei Drittel der Flüchtlinge können schon mal nicht abgeschoben werden, weil sie hier schutzberechtigt sind oder zumindest eine Schutzberechtigung in Kürze erhalten werden", kritisierte Anne Harms von der kirchlichen Flüchtlingsberatungsstelle "Fluchtpunkt". Ein großer Teil habe keine Papiere und so bliebe ein kleiner Teil, der abgeschoben werde können. "Es muss jetzt mit aller Gewalt versucht werden, diese Leute abzuschieben, das bedeutet, dass man immer weniger humanitäre Rücksichtnahme übt", sagte Harms. Wer mehr Abschiebungen wolle, fordere eigentlich brutalere Abschiebungen.

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Dieses Thema im Programm:

Hamburg Journal | 22.01.2016 | 19:30 Uhr

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