Stand: 29.09.2015 09:16 Uhr

Leonhard wird neue Sozialsenatorin in Hamburg

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Bürgermeister Scholz: Leonhard verfügt über "Klarheit und Härte".

Melanie Leonhard soll neue Hamburger Sozialsenatorin werden. Bürgermeister Olaf Scholz hat die 38-jährige SPD-Politikerin am Montagnachmittag als Nachfolgerin von Detlef Scheele vorgestellt. "Frau Leonhard ist eine unglaublich engagierte und kompetente Fachpolitikerin", sagte Scholz. Sie habe ein sehr hohes Ansehen. "Das hat uns alle und mich insbesondere sehr beeindruckt." Der Regierungschef zeigte sich überzeugt, dass Leonhard an die Arbeit des ausgewiesenen Arbeitsmarktexperten Scheele anknüpfen könne. Die Behörde sei gut bestellt - und das sei auch wichtig, "um bei der großen Zahl der Flüchtlinge das jeweils Richtige zu tun". Das erfordere Einsatz, Tatkraft und Engagement. Scholz betonte: "Wer eine Behörde führt, muss auch über Klarheit und Härte verfügen." Über beides verfüge Leonhard. Scheele wechselt in Kürze in den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit.

Rückhalt in der SPD-Fraktion

Leonhard aus dem SPD-Kreisverband Harburg ist ein echter Shootingstar in der Hamburger Politik. Erst seit 2011 sitzt die promovierte Historikerin in der Hamburgischen Bürgerschaft. Als Fachsprecherin für Familie, Kinder und Jugend hat sie ihre Partei unter anderem im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Tod des kleinen Mädchens Yagmur vertreten. Leonhard hat großen Rückhalt innerhalb der SPD-Fraktion.

Schwieriges Ressort

Nicht zuletzt das dürfte für Bürgermeister Scholz den Ausschlag gegeben haben, die 38-Jährige jetzt zur Nachfolgerin von Detlef Scheele als Sozialsenatorin zu machen. Denn eigentlich hatte die Vize-Landeschefin der Sozialdemokraten, Inka Damerau, lange Zeit als Favoritin gegolten, wie NDR 90,3 berichtete. Doch offenbar war sie in der SPD-Fraktion nicht durchsetzbar. Leonhard übernimmt eines der schwierigsten Ressorts, da sie neben Themen wie Kitas und Arbeitsmarkt auch für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen zuständig sein wird. Erfahrung mit der Leitung einer Behörde hat Leonhard bislang nicht. Am Donnerstag soll die Bürgerschaft Leonhard im Amt bestätigen.

Höhere Frauenquote im Senat

Mit dem Wechsel kann Scholz die Frauenquote im rot-grünen Senat erhöhen. Bisher stehen vier Frauen sieben Männer gegenüber - nachdem im SPD-Vorgängersenat noch je fünf Frauen und fünf Männer gesessen hatten. Hamburgs Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) begrüßte Scholz' Wahl: "Ich freue mich auf weibliche Verstärkung im Senat und frische politische Akzente in der Sozialbehörde."

Opposition spricht von "Notlösung"

Die Opposition kritisierte die Entscheidung für Leonhard. CDU-Fraktionschef André Trepoll sprach von einer "Notlösung". Scholz habe monatelang auf Bundesebene vergeblich eine Nachfolgerin gesucht. Nun müsse Leonhard herhalten. Sie sei fachlich versiert. "Aber es bestehen Zweifel, ob sie auch die entscheidende politische Durchsetzungskraft mitbringt und diese Mammutbehörde leiten kann." Laut FDP hat Scholz die Chance vertan, seinen Senat zu verkleinern. "Es hätte einem der kleinsten deutschen Länder mit einer der größten Landesregierungen gut angestanden, wenn Gesundheits- und Sozialbehörde wieder unter einer Führung zusammengeführt worden wären", sagte FDP-Fraktionschefin Katja Suding. Die Linke hofft, dass die neue Senatorin die größten sozialpolitischen Themen "endlich anpackt".

Scheele ab Mitte Oktober in Nürnberg

Scheele führte seit März 2011 die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration. Am 15. Oktober soll der 58-Jährige seinen neuen Job bei der BA in Nürnberg antreten. Dort wird er als Arbeitsmarkt-Vorstand unter anderem für aktive Arbeitsmarktpolitik zuständig sein. Dabei wird er sich auch um die Jobvermittlung von Flüchtlingen kümmern müssen.

Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 28.09.2015 | 17:00 Uhr