Stand: 25.09.2015 08:18 Uhr

Rückschlag für Hamburgs Cannabis-Projekt

Das angedachte Cannabis-Projekt in Hamburg ist in weite Ferne gerückt. SPD und Grüne hatten im Koalitionsvertrag verabredet, dass ein Cannabis-Modellversuch im Schanzenviertel geprüft werden soll, bei dem das Rauschmittel legal an Erwachsene abgegeben wird. Die Befürworter versprechen sich davon, dass dem Schwarzmarkt im Viertel der Boden entzogen wird. Doch die Hürden für das Projekt sind möglicherweise zu hoch, wie sich jetzt im Gesundheitsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zeigte. Umstritten ist vor allem, ob dadurch Kinder und Jugendliche besser vor Drogen geschützt werden können.

Genehmigt der Bund das Projekt?

Auch als es um die Frage ging, wie ein Modellprojekt konkret aussehen könnte, gab es mehr offene Fragen als Antworten. Woher soll das Cannabis kommen? Wer darf es konsumieren? Wie wird der Versuch wissenschaftlich begleitet? Und zieht das Projekt nicht vielleicht noch mehr Drogendealer an? Alles Fragen, auf die es keine abschließenden Antworten gab. Vor allem aber ist offen, ob das Bundesinstitut für Arzneimittel als letzte Instanz den Versuch überhaupt genehmigen wird. Eine erste Antwort gibt es möglicherweise in wenigen Wochen - dann entscheidet das Amt über einen ähnlichen Versuch in Berlin.

Neun Experten waren geladen - Skeptiker wie Befürworter des Versuchs. Als Sachverständige ins Rathaus kamen nach Angaben der Bürgerschaftskanzlei Sozialarbeiter, Juristen und Mediziner. Sie sollten die Abgeordneten darüber aufklären, welche Chancen und Risiken es hätte, bisher verbotenes Cannabis und Marihuana legal abzugeben.

Kiffen als Ordnungswidrigkeit?

Die Grünen haben das Projekt zuletzt vorangetrieben. Während die SPD eher skeptisch ist, wollen die Grünen in der Drogenpolitik gerne noch etwas forscher vorgehen. Justizsenator Till Steffen (Grüne) möchte das Kiffen generell zu einer Ordnungswidrigkeit herabstufen. Das bisherige System, wonach auch auf den Besitz kleiner Mengen Cannabis und Marihuana eine Strafanzeige folgen muss, ist aus seiner Sicht gescheitert. Faktisch stelle die Staatsanwaltschaft alle Verfahren ein, sagte Steffen. "Das bringt nichts und macht viel Arbeit."

Dieses Thema im Programm:

Hamburg Journal | 25.09.2015 | 08:00 Uhr