Bezirkswahlen in Hamburg: Das sind die Themen in Eimsbüttel
Am Sonntag, den 9. Juni 2024, finden in Hamburg die Bezirksversammlungswahlen, kurz auch Bezirkswahlen, statt. Eimsbüttel ist flächenmäßig der kleinste der sieben Hamburger Bezirke. Auf rund 50 Quadratkilometern leben knapp 275.000 Menschen. Seit Ende 2021 wird der Bezirk mit wechselnden Mehrheiten regiert.
Eimsbüttel hat noble Stadtvillen an der Außenalster, aber auch Hochhaus-Komplexe wie die Lenzsiedlung in Lokstedt und viel Grün gibt es an der Grenze zu Schleswig-Holstein mit Ein-und Mehrfamilienhäuser in Niendorf und Schnelsen. Der Bezirk ist vielseitig.
Und er ist insgesamt nicht ganz so jung, wie man beim Blick in das quirlige Treiben rund um die Osterstraße vermuten lässt. Rund ein Drittel der Eimsbütteler Bevölkerung ist zwischen 41 und 65 Jahre alt. Kinder und Jugendliche machen rund 16 Prozent der Bevölkerung aus.
Vergleichsweise wenig Menschen mit Migrationshintergrund
Gut ein Drittel der Menschen im Bezirk hat einen Migrationshintergrund. Das ist vergleichsweise wenig. In Hamburg-Mitte beträgt der Anteil mehr als 53 Prozent, in ganz Hamburg 39,3 Prozent. Rund 57 Prozent der Menschen im Bezirk Eimsbüttel wohnen in einem Einpersonenhaushalt (Hamburg: 54,5 Prozent).
In den vergangenen Jahren hat der Bezirk unter dem Titel "Eimsbüttel 2040 - Zukunft. Lebenswert. Gestalten" ein Leitbild entwickelt, wohin es in Zukunft gehen soll. Es ist quasi eine Art Regieanweisung in Sachen Stadtentwicklung für die kommenden Jahre.
"Mehr Stadt an den bestehenden Orten" heißt es zum Beispiel beim Wohnungsbau. Landschaftsachsen und wichtige Grünflächen sollen erhalten bleiben. Stattdessen will man entlang der großen Straßen und Magistralen bauen.
Bezahlbarer Wohnraum ist knapp
Eine große Aufgabe ist und bleibt die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im Bezirk. Auf dem alten Beiersdorf-Gelände an der Unnastraße sollen rund 900 Wohnungen entstehen. Darüber gibt es ebenso wenig Streit wie zum Beispiel über das Projekt Eidelstedter Höfe mit 310 geplanten Wohnungen. Proteste gibt es dagegen häufig dort, wo der Bezirk nachverdichten will, wie zum Beispiel in Niendorf, wo zwischen Ein- und Mehrfamilienhäusern verstärkt Häuser mit deutlich mehr Wohnungen entstehen sollen.
Dauerbrenner Verkehr
Und dann ist da der Dauerbrenner Verkehr. Insgesamt soll Eimsbüttel fahrrad- und fußgängerfreundlicher werden: Die Bundesstraße Süd wird zur Fahrradstraße, die Frohmestraße in Schnelsen soll umgestaltet werden. Und die Verkehrssituation an den acht Schulen im Bereich Gustav-Falke-Straße soll verbessert werden. Dafür wurde unter großer Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger das Verkehrskonzept Schulcluster entwickelt, über das die dann neu konstituierte Bezirksversammlung in einer ihrer ersten Sitzungen abstimmen soll.
Dazu wird Ausbau der U5 vor allem den Menschen in Lokstedt und Stellingen einen besseren Anschluss an den ÖPNV bieten. Eidelstedt und Schnelsen sollen von der Elektrifizierung der AKN-Strecke nach Kaltenkirchen profitieren.
Eine große Veränderung in Sachen Verkehr hat der Bezirk in den vergangenen Jahren an und auf der A7 erlebt. Durch die Überdeckelung der Autobahn entstanden große Erholungsflächen mit Kleingärten, Spielplätzen und Parks in Schnelsen und Stellingen.
Regieren mit wechselnden Mehrheiten
Die Grünen waren 2019 mit mehr als 37 Prozent der Stimmen der große Gewinner der Bezirksversammlungswahlen. Und nach vielen Jahren Rot-Grün kam es zum ersten Mal in Hamburg zu einem Bündnis von Grün-Schwarz. Doch die Koalition mit den Christdemokraten stand von Beginn an unter einem schlechten Stern und wurde im November 2021 von den Grünen aufgekündigt. Gegenseitige Schuldzuweisungen machten die Arbeit in der Bezirksversammlung nicht leichter. Ein neues Bündnis gab es nicht. In Eimsbüttel versucht man es seitdem mit wechselnden Mehrheiten.
Neuwahl der Bezirksamtsleitung scheiterte
Für die Wahl einer neuen Bezirksamtsleitung kam Ende 2022 keine Mehrheit zustande. Die Amtszeit von Kay Gätgens (SPD), der insgesamt sechs Jahre Bezirksamtsleiter war, endete Anfang Januar 2023. Weil die Fraktion der Grünen quasi in letzter Minute eine ausgehandelte Kooperation mit der SPD doch ablehnte, blieb der Posten unbesetzt. Seit über einem Jahr werden die Geschäfte jetzt kommissarisch von der stellvertretenden Bezirksamtsleiterin Sonja Böseler geführt.
Wer neue Bezirksamtsleiterin oder neuer Bezirksamtsleiter werden wird - auch darüber wird die im Juni neu gewählte Bezirksversammlung in der zweiten Jahreshälfte entscheiden.
