Prantl: "Maaßen lenkt von eigenem Versagen ab"
Heribert Prantl, Chef des Meinungsressorts und Mitglied der Chefredaktion der "Süddeutschen Zeitung" zeigt sich im Gespräch mit ZAPP entsetzt über die Äußerungen von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Hier lesen Sie seine wichtigsten Einschätzungen:
Wie glaubwürdig ist die Erklärung Maaßens, er sei falsch verstanden worden, aus Ihrer Sicht?
Heribert Prantl: Sie ist nicht glaubwürdig. Der Präsident hat sich völlig verfranzt und ich kann mir überhaupt nicht erklären warum er das macht. Nun kann man natürlich ausholen und kann sich fragen, wie schaut denn das Wirken dieses Präsidenten so aus. Und dann fallen einem alle möglichen Dinge ein. Zuletzt die Gespräche mit Spitzenvertretern der AfD. Und man fragt sich: Warum muss das sein? Und: Addieren sich hier verschiedenste Dinge zu einer gewissen Zuneigung zur Rechtsaußenpartei? Das wäre für den Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes wirklich fatal. Er darf nicht den Eindruck der Befangenheit erwecken, sonst ist er für seine Position, für sein Amt völlig ungeeignet.
Was glauben Sie, was Maaßen mit seinen Aussagen ursprünglich bezwecken wollte?
Prantl: Ich frage mich, ob der Präsident nicht von seinen eigenen Defiziten ablenken will. Von den Defiziten des Verfassungsschutzes. Der Verfassungsschutz ist ein Frühwarnsystem. Und was erleben wir in Chemnitz? Was erleben wir im Köthen? Was erleben wir bei vielen anderen Anlässen, wo Rechtsradikale wo Rechtsextremisten, wo Gewalttäter auftreten: Wie erleben, dass die Sicherheitsbehörden sagen, sie seien überrascht worden. Bitteschön: Nach diesen vielen Jahren des Auftretens von gewalttätigen Rechtsextremisten wird ein Verfassungsschutz, der dafür da ist, Strukturen aufzudecken, um möglichst früh zu warnen, wird so ein Verfassungsschutz also überrascht. Das ist eine Äußerung, das sind Dinge, die einem eigentlich suspekt erscheinen. Man kann auch sagen: Da versucht ein Präsident mit seltsamen Äußerungen vom Versagen seines Hauses abzulenken.
Wie bewerten Sie Maaßens Verhalten in der aktuellen Lage?
Prantl: Wir erleben dass Journalisten angegriffen werden, wie ich es noch nie in meiner Berufslaufbahn - und das sind immerhin über 30 Jahre - erlebt habe. Und wenn dann ein Präsident des Verfassungsschutzes, der auch den Artikel fünf, nämlich die Pressefreiheit, zu schützen hat, auf die Art und Weise die Presse kritisiert, und tatsächlich oder vermeintlich einstimmt in die Kritik und bei Pegida und der AfD, in diese Hetze, dann läuft etwas schief.
