Panorama 3
Dienstag, 21. November 2023, 21:15 bis
21:45 Uhr
Die Themen der Sendung:
- Brand in Flüchtlingsunterkunft: Wie eine Gemeinde damit umgeht
Als Anfang November das ehemalige Altenheim in Wittorf in Niedersachsen angezündet wird, reagieren viele Einwohner geschockt. Denn kurz zuvor hatte die Gemeinde angekündigt, Flüchtlinge in dem Haus unterzubringen. Dabei war Rassismus in Wittorf vorher nie ein großes Thema: Schon seit 2014 gibt es eine engagierte Flüchtlingsinitiative und viele Geflüchtete fühlen sich im Ort wohl. Trotzdem glauben viele in Wittorf an ein rassistisches Motiv. Auch, weil es in Deutschland mittlerweile regelmäßig Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte gibt. Panorama 3 hat das Dorf mehrere Tage lang besucht.
- Digitale Verwaltung: Online in Zeitlupe
2017 wurde es verabschiedet - spätestens Ende 2022 konnte man es als gescheitert bezeichnen: das Onlinezugangsgesetz, kurz OZG. Dabei sollte es Deutschlands Verwaltung endlich digitalisieren. 575 Verwaltungsleistungen, vom Führerschein über das Elterngeld bis hin zu Bauanträgen hätten digital verfügbar sein müssen. Erreicht wurde nur ein Bruchteil.
Mittlerweile ist das OZG 2.0 in Kraft. Darin ähnliche Maßnahmen, nur ohne Frist. Die Digitalisierung kommt nur langsam voran - und vor allem ist der Stand nicht nur in jedem Bundesland, sondern mitunter in jeder Kommune ein anderer. Panorama 3 hat sich in Ämtern in Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein umgesehen und die Befunde unter anderem mit dem CIO der Bundesregierung für Informationstechnik, Markus Richter, besprochen.
- Russische Kriegsdienstverweigerer: Kein Asyl in Deutschland
Ein Russe flieht vor Putins Krieg nach Bayern. Trotz aller Schutzversprechen der Bundesregierung wollen ihm die Behörden kein Asyl gewähren. "Ich möchte weder töten, noch sterben", erzählt Andrej Boldenkov im Interview. Er ist einer von über dreieinhalb Tausend Russen, die den Kriegsdienst verweigert und in Deutschland um Asyl gebeten haben. Nur gut 90 von ihnen wurde bislang Asyl gewährt. Panorama 3-Reporterin Irina Chevtaeva sprach mit Männern, die Angst haben für ihre Ansichten verhaftet oder umgebracht zu werden.
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