Stand: 03.11.2014 13:45 Uhr  | Archiv

Oettingers Kulturflatrate reloaded

von Teja Adams

Musik, Videos, Musik-Videos - wenn die auf YouTube oder anderen Portalen laufen (Stichwort "Google vs. Gema") bekommen wir all das meist komplett für lau. Bezahlen tun wir in der Regel mit dem Anschauen eines kurzen 30 Sekunden-Videos.

Ändern will das jetzt der frischgebackene EU-Digitalkommissar Günther Oettinger. Er plant eine Art im Kulturabgabe einzuführen, oder wie es die EU-Bürokraten formulieren: eine Urheberrechtsabgabe für geistiges Eigentum im Internet. Das alles erinnert stark an die Kulturflatrate, die die Grünen jahrelang diskutiert hatte.
Im ORF-Fernsehen sagte Oettinger zu seiner Idee: "So wie sie für viele Apps etwas zu bezahlen haben, wenn sie etwas herunterladen. So hätte ich kein Problem zu sagen, wer sich geistiges Eigentum reinzieht, wer es herunterlädt, es sieht, es hört, der kann einen Beitrag leisten wie auch im Kino oder Theater." Man müsse Wege finden, wie das geistige Eigentum nicht wertlos wird, indem in der digitalen Welt jeder darauf kostenfrei Zugriff hat. Wie das allerdings konkret funktionieren soll, sagte Oettinger nicht. 2016 will er einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorlegen.

Google an die Kasse

Betroffen von Oettingers Gesetzes-Plänen wären natürlich auch Großkonzerne wie Google oder Amazon. "Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen", sagte Oettinger dem "Handelsblatt". Google habe vor der Kommission große Achtung. Doch klar ist auch: Wenn die EU Google und Co. zur Kasse bittet, werden die das weiterreichen - an die Nutzer.