Stand: 15.09.2011 06:00 Uhr  | Archiv

Die Piratenpartei kämpft im Netz

Jeden Donnerstag um kurz nach 8 Uhr hören Sie bei NDR Info die neuen Trends aus der digitalen Welt. Damit Sie auch mitreden können über das, was gerade spannend ist im Netz. Sie bekommen auch wichtige Tipps, bei welchen Entwicklungen sie lieber etwas vorsichtiger mit ihren Daten sein sollten. In dieser Woche geht es um den Wahlkampf der Piratenpartei in Berlin und ihre Aktivitäten im Internet.

Von Kersten Mügge, NDR Info

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Der Hamburger Jan Penz drückt seinen Berliner Piratenkollegen die Daumen - und verfolgt die Entwicklung gespannt im Netz.

Als der Mann für den Deutschlandtrend in der ARD, Jörg Schönenborn, in der vergangenen Woche die neueste Umfrage für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus bekannt gegeben hat, war eine neue Farbe nötig: orange. Das ist die Farbe der Priatenpartei: "Die FDP mit 3 Prozent ist wahrscheinlich draußen, die Piratenpartei mit 6,5 Prozent hat beste Chancen einzuziehen in das Abgeordnetenhaus", so Schönenborn.

Das erste Mal ein eigener Balken für die Piratenpartei, das erste Mal über 5 Prozent in den Umfragen für eine Landtagswahl, für das Hamburger Parteimitglied Jan Penz war das ein besonderer Moment: "Der Balken ist natürlich schön zu sehen, weil man dann weiß, okay, du bist nicht ganz auf der falschen Linie."

Transparenz, Bürgerbeteiligung und Informationspflicht

Der 41-jährige IT-Fachmann hat seinen Berliner Parteikollegen etwas voraus, er ist bereits seit vergangenem Februar Mitglied eines Parlaments - der Bezirksversammlung Hamburg-Bergedorf. Doch statt den für die Piratenpartei wichtigen Kernthemen Netzpolitik, Urheberrecht und Datenschutz muss sich Penz mit dem Bebauungsplan Nr. 108, den Folgen von Starkregenfällen in Südbergedorf und der Finanzierung von Dorfgemeinschaftshäusern auseinander setzen. Aber die Grundsätze der Piratenpartei kann er auch auf den für ihn neuen Themenfeldern gut einsetzen, findet Penz: "Da geht es uns darum, unsere Prinzipien, die wir haben, in diese Themen einzubringen. Das heißt: Transparenz, Bürgerbeteiligung und die Informationspflicht, dass man immer sagt, wo ist da das eigentliche Problem und wie kann ich den Bürger in die Themen einbinden und informieren."

Piraten fühlen sich im Internet zu Hause

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Politikwissenschaftler Prof. Christoph Bieber sagt, dass die "Piraten" eine sehr viel lebhaftere digitale Kommunikationskultur haben als andere Parteien.

Das heißt: Jan Penz veröffentlicht in seinem Blog auch schon mal Unterlagen aus der Bezirksversammlung. Die Piratenpartei diskutiert nicht nur an Stammtischen im Reallife, sondern auch über ein System namens Liquidfeedback: "Da stelle ich eine Frage oder ein Diskussionsthema rein und jeder der sich anmeldet, der geht bei und sagt ich würde es so oder so machen. Dann wir abgestimmt und mit diesem Meinungsbild kann man dann arbeiten."

Die Piratenpartei sieht darin ein System, wie sie trotz wachsender Strukturen basisdemokratisch arbeiten kann. Das funktioniert aber nur, weil alle Mitglieder der Piratenpartei sich im Internet zu Hause fühlen, erklärt der Professor für Politikwissenschaft an der Universität Duisburg-Essen, Christoph Bieber. Er sieht darin sogar den strategisch größten Vorteil der Piraten: "Das ist ein großer Unterschied zu den anderen Parteien. Da ist man bei den Piraten schneller, weil das Medium Internet den Mitgliedern bekannt ist und sie selbst aktiv damit umgehen und somit eine sehr viel lebhaftere digitale Kommunikationskultur haben."

"Dichter dran kommen an die eigentliche Politik"

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Die Segel sind gesetzt: Die Piratenpartei nutzt das Internet mit all seinen Möglichkeiten für Kommunikation und Diskussion.

Der Politikwissenschaftler hat festgestellt, dass darüber hinaus viele Mitglieder auch im realen Leben bereit sind, sich für die Partei zu engagieren. Er führt dies auch auf eine spielerische Form der Kommunikation zurück: "Und zwar in dem Sinne, dass die Piraten in einen internen Wettstreit verfallen, wer ist der beste Wahlkämpfer. Das ist eine Form der Verspieltheit, die man aus der Computerspieleszene kennt. Das nutzt man dann ganz gezielt als Motivationsinstrument, um die eigene Kampagne nach vorn zu bringen."

Der Hamburger Piraten-Abgeordnete Penz hofft, dass seine Berliner Parteifreunde am Sonntag einen neuen Highscore aufstellen und ins Abgeordnetenhaus einziehen: "Das wäre sehr wichtig, weil wir damit noch ein Stück dichter dran kommen, an die eigentliche Politik."

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