NDR Info Nachrichten vom 17.02.2024:

Bundeskanzler Scholz hat die EU-Länder zu mehr Finanzhilfe für die Ukraine aufgerufen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz betonte er in einer Rede, die Europäer müssten sich stärker um ihre eigene Sicherheit kümmern. Dabei sollte sich die EU bei den Ukraine-Hilfen an den Milliardenausgaben der USA orientieren. Deutschland leiste in diesem Jahr mehr als sieben Milliarden Euro an Waffenhilfe. Er hoffe darauf, dass ähnliche Entscheidungen in allen EU-Hauptstädten getroffen werden, sagte der Kanzler. | 17.02.2024 11:20 Uhr

Die ukrainische Armee hat sich aus der Stadt Awdijiwka zurückgezogen. Militärchef Syrskyi teilte mit, dass so vermieden werden soll, dass die Truppen eingekesselt werden. Der Abzug erfolgte nach monatelangen heftigen Angriffen der russischen Armee. Diese Entwicklung bedeutet die größte Änderung der Frontlinie seit der Einnahme Bachmuts durch russische Soldaten im Mai 2023.| 17.02.2024 11:20 Uhr

Arbeitsminister Heil geht für das laufende Jahr von deutlichen Rentenerhöhungen aus. Der SPD-Politiker sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, erste Schätzungen machten zuversichtlich, dass zum 1. Juli die Renten wieder stärker steigen als die Inflation. Zusammen mit Finanzminister Lindner werde er in wenigen Wochen ein Reformpaket vorlegen, mit dem das Rentenniveau dauerhaft gesichert werden soll. | 17.02.2024 11:20 Uhr

Anhänger der rechtskonservativen Werteunion sind bei Remagen am Rhein an Bord eines Schiffes zusammengekommen, um sich als Partei zu gründen. Der Verein um Ex-Verfassungsschutz Präsident Maaßen will Berichten zufolge auch über ein Grundsatzprogramm entscheiden. Maaßen war aus der CDU ausgetreten nachdem der Parteivorstand ein Ausschlussverfahren gegen ihn eingeleitet hatte. Inzwischen wird er vom Bundesamt für Verfassungsschutz im Bereich Rechtsextremismus beobachtet. | 17.02.2024 11:20 Uhr

Nach dem Tod von Alexej Nawalny gehen russische Polizisten offenbar hart gegen trauernde Unterstützer des Kreml-Kritikers vor. In mehreren Städten - darunter Moskau und St. Petersburg - wurden nach Angaben der Bürgerrechtsorganisation OVD-Info bis zum späten Abend mehr als 100 Menschen bei Gedenkveranstaltungen festgenommen. Unter ihnen sollen auch Journalisten sein. Im Stadtzentrum von Moskau standen die Menschen Schlange, um Blumen an einem Gedenkstein für Opfer politischer Unterdrückung abzulegen. Ein großes Polizeiaufgebot war vor Ort. | 17.02.2024 11:20 Uhr

Nach der Anordnung einer Strafzahlung in Höhe von umgerechnet etwa 330 Millionen Euro hat der ehemalige US-Präsident Trump angekündigt, in Revision zu gehen. Er warf Staatsanwaltschaft und Richter Heuchelei vor und bezeichnete den Betrugsprozess gegen ihn als "Hexenjagd". Das Gericht hatte es als erwiesen angesehen, dass Trump und zwei seiner Söhne den Wert des Unternehmens "Trump Organization" jahrelang manipuliert hatten, um an günstigere Kredite und Versicherungsverträge zu kommen. | 17.02.2024 11:20 Uhr

Auch kleinere Online-Plattformen müssen von heute an strengere Regeln einhalten. Das EU-Gesetz für digitale Dienste galt bislang nur für die größten Online-Anbieter, nun wird dieser Kreis erheblich ausgeweitet. Neben den großen Konzernen wie Google, Facebook und Amazon müssen nun auch kleinere Unternehmen wie der Onlinemarkt Kleinanzeigen.de gegen Hassrede, Falschinformationen und Produktfälschungen vorgehen und entsprechende Inhalte "unverzüglich" entfernen. Zudem drohen den Unternehmen erstmals hohe Strafen - bislang waren nur Verwarnungen möglich. | 17.02.2024 11:20 Uhr

Der deutsche Beitrag für den Eurovision Song Contest in Malmö steht fest. Der Musiker Isaak aus dem nordrhein-westfälischen Espelkamp nimmt am 11. Mai am ESC-Finale teil. Der 28-Jährige setzte sich im deutschen Vorentscheid in Berlin mit seinem Song "Always on the run" gegen acht weitere Bewerber durch. In die Entscheidung flossen eine Publikumsabstimmung und das Urteil einer internationalen Fachjury zu gleichen Teilen ein.| 17.02.2024 11:20 Uhr

Heute bewölkt und meist trocken, nur an den Küsten teils längerer Sonnenschein. Höchstwerte 6 bis 11 Grad. Morgen weiterhin bewölkt, im Verlauf aus Westen Regen bei maximal 6 bis 12 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag bei vielen Wolken zeitweise Schauer oder Regen bei 5 bis 10 Grad. Am Dienstag meist stark bewölkt, hin und wieder Regen bei 5 bis 10 Grad. | 17.02.2024 11:20 Uhr